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Potsdam-Mittelmark Nieplitzverband reagiert auf Urteile
Lokales Potsdam-Mittelmark Nieplitzverband reagiert auf Urteile
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12:01 15.02.2016
Rund 300 000 Euro will der Zweckverband Nieplitz nach den Altanschließer-Urteilen zurückzahlen. Die monatliche Gebühr soll sich dadurch aber nicht erhöhen, versichert der Verband. Quelle: Archiv
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Beelitz/Seddiner See

Der Zweckverband Nieplitz reagiert auf die jüngsten Urteile zu Altanschließer-Fällen. In den Wirtschaftsplan 2016 wurde Geld für Rückzahlungen von Altanschließer-Beiträgen und von kassierten Nachzahlungen für Abwasseranschlüsse aus den 1990er Jahren eingestellt. Laut Geschäftsführer Karl-Heinz Brügmann zahlt der Verband jetzt Beiträge in den Fällen zurück, in denen Bescheide nicht bestandskräftig sind, wo also offene Widerspruchsverfahren laufen. Alles andere müsse geregelt werden, wenn mehr Klarheit bestehe.

Der Wirtschaftsplan berücksichtige „die im Zeitpunkt seiner Aufstellung erkennbaren Verpflichtungen“. Dabei geht es im Verband um etwa 300 000 Euro. Im Gegensatz zum Verband Mittelgraben hatte der Nieplitz-Verband von Altanschließern differenzierte Anschlussbeiträge kassiert, die unter denen für Neuanschlüsse lagen. Deshalb war die Widerspruchsquote deutlich geringer. Im Nieplitz-Verband gelten 93 Prozent der Bescheide als bestandskräftig, bei den Nacherhebungen sind es 40 Prozent. Unklar bleibt, was in den Fällen passiert, in denen Betroffene keinen Widerspruch einlegten. Die 300 000 Euro, die nun zurückgezahlt werden, könne der Verband ohne Erhöhung der Abwassergebühren stemmen, so Brügmann, der hinzufügte: „Die Frage ist: Was passiert, wenn wir weitere Rückzahlungen auch für bestandskräftige Bescheide vornehmen?“

Von Jens Steglich

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