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Potsdam-Mittelmark Zweckverband senkt erneut Abwassergebühr
Lokales Potsdam-Mittelmark Zweckverband senkt erneut Abwassergebühr
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20:06 05.10.2017
Das Abwasser aus den Gemeinden Michendorf und Nuthetal landet im Klärwerk Stahnsdorf. Quelle: Jürgen Stich
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Michendorf/Nuthetal

Gute Nachrichten für Kunden des Zweckverbandes „Mittelgraben“: Sie zahlen künftig weniger fürs Abwasser und bekommen für ein Jahr sogar Geld zurück. Die bereits im vergangenen Jahr reduzierte Abwassergebühr von 3,43 Euro je Kubikmeter wird rückwirkend noch einmal um 26 Cent gesenkt. Die neue Schmutzwassergebühr in Höhe von 3,17 Euro pro Kubikmeter gilt für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018. So hat es die Verbandsversammlung am Mittwochabend einstimmig beschlossen.

Die meisten Kunden in den Gemeinden Michendorf und Nuthetal können damit bereits bei der diesjährigen Abrechnung mit einer Gutschrift rechnen. Die schon erfolgten Abschlagszahlungen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2017 werden mit der neuen, niedrigeren Gebühr verrechnet, sagte Felix von Streit, Geschäftsführer der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser GmbH (MWA). Die MWA ist Geschäftsbesorger des Zweckverbandes. „Noch vor Weihnachten werden viele Abschlagszahler Geld zurückbekommen“, sagte von Streit. Für das besagte Jahr 2016/2017 sind es insgesamt 180 000 Euro, die an die Kunden zurückgezahlt werden.

Die Gebührensenkung ist kein freiwilliger Akt der Nächstenliebe. Die Verbandsversammlung reagiert damit auf ein Urteil des Potsdamer Verwaltungsgerichtes. Das Gericht hatte im Juni dieses Jahres einer Klage des Rehbrücker Institutes für Getreideverarbeitung (IGV) stattgegeben, das gegen die Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2013/2014 vorgegangen war. Damals lag die Gebühr im Mittelgraben-Verband noch bei 4,61 Euro pro Kubikmeter. Das Gericht gab dem Institut Recht und erklärte wegen fehlerhafter Kalkulation den Gebührensatz von 4,61 Euro pro Kubikmeter als unwirksam.

„Man hat zum Beispiel Kosten für die Abwasseranlagen und deren Unterhaltung künstlich hochgerechnet“, sagte Anwalt Ingo Zeutschel, der das Getreideinstitut vor Gericht vertreten hat. Vom Gericht wurde auch bemängelt, dass bei der damaligen Kalkulation mit Kostenannahmen für Investitionen gerechnet wurde, die einem vorläufigen Wirtschaftsplan-Entwurf entstammten, der aber nicht komplett umgesetzt wurde. Die tatsächlichen Investitionen waren für den beklagten Zeitraum 2013/2014 geringer. Laut MWA-Controllerin Susanne Bley gab es zum Zeitpunkt der Kalkulation noch keinen beschlossenen Wirtschaftsplan. Spätere Plan-Änderungswünsche zur Senkung der Sanierungskosten waren deshalb in der Kalkulation nicht berücksichtigt worden.

Der Verband, der das Urteil akzeptierte, musste neu kalkulieren – unter Beachtung der Maßgaben, die das Gericht vorgebracht hatte.

Schon während des laufenden Verfahrens hatte die Verbandsversammlung 2016 die Schmutzwassergebühr von 4,61 auf 3,43 Euro je Kubikmeter gesenkt. Für den Abrechnungszeitraum 2013/2014 wurde der Kubikmeterpreis jetzt im Nachhinein sogar auf 3,38 Euro korrigiert. Eine direkte Rückzahlung für 2013/2014 bekommen allerdings nur das Rehbrücker Institut als Kläger und 268 Kunden, die im Schlepptau des Gerichtsverfahrens gegen die 2014 verschickten Gebührenbescheide Widerspruch eingelegt hatten. Der Verband hatte diese Widersprüche ruhen lassen und in Verhandlungen mit dem Interessenverein für Wasser und Abwasser (IWA) einem Musterverfahren zugestimmt. Als Musterkläger trat das Institut für Getreideverarbeitung auf.

Das 2013/2014 darüber hinaus von den anderen Kunden zu viel eingenommene Geld wurde bei der Neukalkulation für 2016 bis 2018 preismindernd berücksichtigt, was nun zu einer Gebührensenkung für alle führt, sagte von Streit.

Neben der Abwassergebühr, die alle Kunden zahlen, deren Haushalte an die zentrale Kanalisation angeschlossen sind, werden auch die Sätze für die Fäkalabfuhr aus Sammelgruben und Kleinkläranlagen gesenkt. Die Gebühr für die Grubenentleerung wird rückwirkend zum 1. Oktober 2016 von 9,03 auf 8,81 Euro je Kubikmeter reduziert. Der Preis für die Entsorgung des Fäkalschlamms aus Kleinkläranlagen sinkt von 51,91 auf 50,94 Euro pro Kubikmeter. Bei modernen Kleinkläranlagen muss in der Regel nur einmal in zwei Jahren der Schlammrückstand abgefahren werden.

MWA arbeitet für zwei Zweckverbände

Dem Zweckverband „Mittelgraben“ gehören die beiden Gemeinden Michendorf und Nuthetal an.

Die Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH (MWA) kümmert sich als kommunale Gesellschaft der beiden Verbände „Mittelgraben“ und „Der Teltow“ seit 1994 um die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in den beiden Verbandsgebieten.

Im Verband „Der Teltow“ sind Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf sowie der Nuthetaler Ortsteil Nudow Mitglied. Das Versorgungsgebiet der MWA umfasst eine Gesamtfläche von nahezu 200 Quadratkilometern mit fast 85 000 Einwohnern.

Die MWA hat derzeit 67 Mitarbeiter und vier Auszubildende. Der Sitz der Gesellschaft ist in Kleinmachnow.

Von Jens Steglich

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