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Potsdam-Mittelmark schreibt schwarze Zahlen

Schuldenlast abgetragen Potsdam-Mittelmark schreibt schwarze Zahlen

Ab sofort ist Potsdam-Mittelmark schuldenfrei. Eine letzte Verbindlichkeit ist jetzt getilgt worden, bestätigt Kämmerer Andre Köppen. Allgemeine Konjunktur des mit Bevölkerungszuwachs und stabilem Mittelstand gesegneten Landkreises sind als Gründe für die Konsolidierung zu nennen. Und eine von Politik und Verwaltung gemeinsam verfolgte Haushaltsstrategie.

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Die Schulden des Landkreises Potsdam-Mittelmark sind abgebaut. Im Landratsamt Bad Belzig kann jetzt eine Rücklage gebildet werden.

Quelle: Uwe Klemens

Bad Belzig. Ab sofort ist der Landkreis Potsdam-Mittelmark schuldenfrei. Eine letzte Verbindlichkeit ist jetzt zum Jahresausklang getilgt worden. „Mit der sofortigen Bezahlung der noch ausstehenden Million geht nochmals eine Ersparnis von knapp 5000 Euro einher“, erklärt Andre Köppen.

„Solch ein Angebot gilt in der Regel nur wenige Stunden“, sagt der Kämmerer. Deshalb sei dazu in der Verwaltungsspitze eine Eilentscheidung getroffen worden, die zum Ende der Zinsbindungsfrist mögliche Sonderkündigung vorzunehmen. Im Kreistag Potsdam-Mittelmark hat das Verfahren dennoch zu Kritik geführt. „Nicht der Sachverhalt selbst“, wie Gerhard Enser (CDU) bemerkt. „Das ist ja insgesamt ein positive Entwicklung“, so der Vorsitzende des Fachausschusses für Wirtschaft, Personal und Finanzen. Aber er hätte gern die Entscheidung mit beraten.

Das nunmehr zurückgezahlte Darlehen war 2005 aufgenommen worden. Josefine Ewers hieß seinerzeit die Finanzchefin im Landratsamt Bad Belzig. Genau kann ihr Nachfolger die Frage nicht beantworten, wofür das Geld seinerzeit gebraucht wurde. Tatsache ist, dass der Landkreis Potsdam-Mittelmark vor zehn Jahren eine Last von etwa 25 Millionen Euro zu schultern hatte. Gleichwohl es seinerzeit ausgeglichene Etats gab wurden vor allem die Modernisierung und Erweiterung von Bildungseinrichtungen, aber auch der Bau des Verwaltungskomplexes am Papendorfer Weg in Bad Belzig quasi auf Pump finanziert. Doch ist nach Analyse von Andre Köppen nicht allein die konjunkturelle Entwicklung im mit Bevölkerungszuwachs und stabilem Mittelstand gesegneten Landkreis südwestlich von Berlin ausschlaggebend.

Nur Oberhavel ähnlich gut

Der Kreis Potsdam-Mittelmark hat im aktuellen Doppeletat für 2015/16 ein jährliches Budget von mehr als 360 Millionen Euro. Vor zehn Jahren wurden 218 Millionen Euro eingenommen und ausgegeben.

Neben dem Kreis Potsdam-Mittelmark gibt es keinen weiteren märkischen Landkreis der frei von Schulden ist. Das hat das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg auf Grundlage der Erhebung vom 30. September 2015 mitgeteilt. 36 000 Euro stehen für Oberhavel zu Buche; Schlusslicht Teltow-Fläming ist mit insgesamt 53,3 Millionen Euro (38,5 Millionen Euro Investitionskredite / 14,8 Millionen Euro Kassenkredit) in den Miesen.

Zwei Landkreise erheben weniger Kreisumlage als Potsdam.Mittelmark (43,1 Prozent): Oberhavel – 35,4 Prozent und Dahme-Spreewald – 39,5 Prozent. Prignitz und Spree-Neiße – 48 Prozent

Seit jener Zeit der finanziellen Fehlentwicklungen wird im Landkreis Potsdam-Mittelmark eine sachorientierte Strategie- und Entwicklungspolitik verfolgt. Alle zwei Jahre sind Ergebnisse von Kreisentwicklungsforen mit Bürgerbeteiligung die Grundlage dafür. Jährlich wird sie gemeinsam von Verwaltungs- und Fraktionsspitzen auf den Prüfstand gestellt. Die Liquidierung oder zumindest Entflechtung zahlreicher Kreisgesellschaften gehört nach Einschätzung von Andre Köppen ebenfalls zum gelungenen Konsolidierungskurs zwischen Havel und Fläming. Jener ermöglicht neben der allgemeinen Ausgleichsfunktion zwischen Geber-Kommunen im Nordosten und strukturschwachen Städten und Gemeinden im Südwesten noch den zusätzlichen Ausgleichsfonds, die Förderung von Eltern-Kind-Zentren, Kulturveranstaltungen, Denkmalvorhaben und touristische Ausstattung sowie die Tarifanpassung für Musikschullehrer.

Dessen ungeachtet verfügt der Landkreis Potsdam-Mittelmark inzwischen bei einem Jahresbudget von etwa 360 Millionen Euro noch über eine Rücklage. Es handelt sich um einen mittleren zweistelligen Millionen-Beitrag. Kein Grund für die laut Andre Köppen allemal moderate Kreisumlage zu senken. So gilt es wohl in absehbarer Zeit beispielsweise erheblich mehr sogenannten Bedarfsgemeinschaften die Kosten der Unterkunft zu erstatten, wenn die Flüchtlinge den entsprechenden Status erhalten.

Von René Gaffron

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