Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° Sprühregen

Navigation:
15 500 Unterschriften für das Mercure

Potsdamer Bürgerbegehren in der Zielgeraden 15 500 Unterschriften für das Mercure

Das Potsdamer Bürgerbegehren gegen den Abriss des Mercure, der alten Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnblocks geht in die Zielgerade. Nach Angaben der Initiatoren wurden mittlerweile mehr als 15 500 Unterschriften gesammelt. Vor dem Bildungsforum soll am Sonnabend der letzte Infostand mit Unterschriftenlisten stehen.

Voriger Artikel
Trinkwasserversorger bleibt Erklärung schuldig
Nächster Artikel
Wahnwitzige Verfolgungsjagd durch den Stau

Blick auf die Potsdamer Innenstadt mit dem Mercure-Hotel.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam/Innenstadt. Im Bürgerbegehren gegen den Abriss des Mercure-Hotels, der alten Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnblocks sind laut Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ mittlerweile mehr als 15 500 Unterschriften zusammengekommen. In einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung widersprach die Initiative zugleich öffentlichen Spekulationen, nach denen das Begehren ins Leere laufen könnte, weil es gegen die Regelungen der brandenburgischen Kommunalverfassung in die Bauleitplanung eingreife. Das sei nach ihrem Dafürhalten nicht der Fall, weil sich das Begehren im Wortlaut lediglich gegen den Verkauf kommunaler Grundstücke in diesem Bereich und gegen die Verwendung öffentlicher Mittel für den Erwerb und Abriss des Mercure-Hotels richte.

Eine Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit durch die Stadt wird laut Rathaussprecher Stefan Schulz allerdings erst stattfinden, „wenn das Begehren mit den gesetzlich benötigten Unterschriften bei der Stadtverwaltung eingereicht wird“. Laut Initiative wurde die Fragestellung aber schon „im Vorfeld von unabhängiger Seite“ überprüft. Für den Erfolg des Begehrens werden rund 13 600 Unterschriften benötigt, die Initiatoren wollen aber, wie berichtet, rund 16 500 sammeln, um einen Puffer zum Ausgleich für ungültige Unterschriften zu haben.

Der letzte Infostand mit Unterschriftenlisten wird nach Angaben von Sprecher André Tomczak am Sonnabend von 10 bis 18 Uhr vor dem Bildungsforum am Platz der Einheit stehen. Doch auch danach können noch bei bekannten Anlaufstellen für das Bürgerbegehren etwa an der Rezeption des Mercure-Hotels, im Pavillon der Schifffahrt in Potsdam, im Thalia-Kino oder im Freiland-Kulturzentrum unterschrieben werden.

Eine mögliche Kollision des Begehrens mit der Kommunalverfassung ist bereits seit dem Start des Bürgerbegehrens am 8. April ein immer wieder diskutiertes Thema. Nach dem Beschluss der Stadtverordneten zum Abriss der alten Fachhochschule in der vergangenen Woche hatte SPD-Fraktionschef Mike Schubert darauf hingewiesen, dass die aktuellen Pläne der Stadt zur Umgestaltung der Stadtmitte im Falle eines Bürgerentscheides, der dem Bürgerbegehren folgen konnte, zumindest nicht mehr so umzusetzen wären, weil der Verkauf von Parzellen an private Bauherren ein zentraler Bestandteil ist.

Im Hauptausschuss wurde am Mittwoch die Diskussion mit einem Bürgerantrag auf kurzfristige Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Leitbautenkonzept fortgesetzt. Wie berichtet, hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) den von rund 30 Anwohnern des Staudenhofs in der vergangenen Woche zurück gewiesen, der auf eine Vertagung des kurz darauf verabschiedeten Abrissbeschlusses zur Fachhochschule abzielte.

Rechtsamtschefin Karin Krusemark bekräftigte am Mittwoch Jakobs’ Argumentation, dass der Antrag zu kurzfristig gestellt worden sei und außerdem nicht das nach Hauptsatzung erforderliche Quorum von drei Prozent der vom Beschluss betroffenen Bürger erfülle. Die Begründung soll den Antragsstellern in der nächsten Woche schriftlich zugehen.

Von Volker Oelschläger

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
Potsdams Innenstadt - vor und nach dem Krieg

Der 14. April 1945 ist ein sonniger, warmer Frühlingstag – ein Sonnabend.  Um 22:15 Uhr ertönen die Sirenen, Bomben fallen auf Potsdam und wenig später marschiert die russische Armee in Potsdam ein. Das Stadtbild ist ein anderes geworden.

Das Protokoll zum Luftangriff: www.maz-online.de/Nacht-von-Potsdam

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg