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90.000 Euro für Potsdam aus dem Dieselfonds

Umwelt 90.000 Euro für Potsdam aus dem Dieselfonds

Der Bund will Fahrverbote für Dieselautos in den Innenstädten verhindern und dafür mindestens eine Milliarde Euro weiterreichen. Doch bevor klar ist, wer wie viel bekommt, müssen die Städte einen Masterplan vorlegen. Dafür sollen sie nicht in Vorleistung gehen müssen – Potsdam etwa erhält 90.000 Euro aus dem Topf.

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Wie erreicht man die Grenzwerte, ohne Dieselbesitzer quasi zu enteignen?

Quelle: dpa

Potsdam. Potsdam erhält 90.000 Euro Fördermittel des Bundes, um einen Masterplan für die Reduzierung der Stickoxide aus vornehmlich Dieselautos in der Luft zu erarbeiten und so dauerhaft Grenzwertüberschreitungen im gesamten Stadtgebiet zu vermeiden.

Norman Niehoff, Bereichsleiter Verkehrsentwicklung, nahm den Fördermittelbescheid am Mittwoch aus den Händen von Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) entgegen: „Im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts Verkehr, des Luftreinhalteplans und zuletzt auch des Masterplans ,100 Prozent Klimaschutz Potsdam 2050’ wurden in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Vorschlägen zur Luftreinhaltung in Potsdam erarbeitet. Mit den Fördermitteln sind wir nun in der Lage, einen Masterplan zur Umsetzung zu erarbeiten.“

Plan für emissionsarme und umweltgerechte Mobilität

Nach der Erarbeitung des Plans soll dieser für eine emissionsarme und umweltgerechte Mobilität natürlich auch umgesetzt werden, um dauerhaft gesundheitsgefährdende Stickstoff-Grenzwertüberschreitungen in Potsdam zu verhindern, fügte Niehoff an. Auch hier hoffe die Stadt dann auf eine finanzielle Unterstützung des Bundes.

Vereinbarungen auf dem Dieselgipfel Ende November

Schließlich war auf einem Dieselgipfel Ende November auf Bundesebene vereinbart worden, den Städten mit mindestens einer Milliarde Euro bei der Erreichung der Stickstoff-Grenzwerte zu helfen. Auch die Autoindustrie zahlt in diesen Topf ein. Je nachdem, wie gut die Masterpläne der Städte sind, bekommen sie Geld aus diesem Topf, etwa zur Förderung der Elektromobilität, Anschaffung von Elektrobussen, zusätzlichen Ladesäulen, digitalen Leitsystemen und dem Bau von Radwegen.

Ziel: Fahrverbote für Dieselautos vermeiden

Ziel des ambitionierten Planes ist es, Fahrverbote für Dieselautos in den Innenstädten zu vermeiden, was einer Enteignung für Besitzer solcher Fahrzeuge gleichkäme und auch die Wirtschaft schwer belasten würde – jene in der Stadt besonders.

> Diese Städte gehen bei der Förderung leer aus

Von Jan Bosschaart

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