Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Arbeits- und Sozialminister tagen in Potsdam
Lokales Potsdam Arbeits- und Sozialminister tagen in Potsdam
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:58 03.12.2017
Brandenburgs Ressortchefin Diana Golze (Linke) leitet die Tagung in Potsdam. Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Arbeits- und Sozialminister aus Bund und Ländern kommen diese Woche in Potsdam zu ihrer Herbsttagung zusammen. Unter dem Vorsitz von Brandenburgs Ressortchefin Diana Golze (Linke) soll am Mittwoch und Donnerstag über mehr als 50 Beschlussvorschläge diskutiert werden, wie das Ministerium in Potsdam mitteilte. Die Ergebnisse sollen am Donnerstag präsentiert werden.

Votum oftmals Weichenstellung für weitere Debatten

Auf dem Programm stehen auch viele Themen, die bei möglichen Koalitionsverhandlungen in Berlin eine Rolle spielen könnten: So geht es um die Beseitigung von Ausnahmeregelungen vom Mindestlohn, um die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen oder auch um einen Anspruch für Arbeitnehmer, nach einer Teilzeitbeschäftigung wieder auf eine Vollzeitstelle wechseln zu können.

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) kündigte bereits an, sich für die rasche Einführung eines bundesweit einheitlichen Pflege-Mindestlohns einsetzen zu wollen. Nach den Vorgesprächen erwarte sie eine breite Unterstützung, sagte Drese der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. „Dann marschiere ich mit diesem Votum nach Berlin zur Bundesregierung - egal wer dort regiert“, kündigte Drese an.

Die Konferenz der Fachminister kann nicht direkt selbst entscheiden, ihr Votum bedeutet aber oftmals eine Weichenstellung für die weitere Debatte über Gesetzesänderungen.

Von MAZonline

Potsdam Gerüchte auf Twitter und Facebook entkräftet - Die bemerkenswerte Kommunikation der Polizei

Am Tag des Bombenalarms auf dem Weihnachtsmarkt in Potsdam hat die Polizei in Brandenburg die Bevölkerung in den sozialen Medien über jeden Schritt informiert und mit ihren Posts und Tweets so manchem Gerücht die Grundlage entzogen. Vorbild ist ein Fall aus München.

02.12.2017

Mehr Polizei auf den Straßen – der Bombenalarm vom Freitag hat auf dem Potsdamer Weihnachtsmarkt deutlich sichtbare Spuren hinterlassen. Und trotzdem: die Potsdamer reagieren recht gelassen und lassen sich die Stimmung nicht vermiesen. Unsere Reporter haben sich am Sonnabend auf dem Weihnachtsmarkt umgehört.

02.12.2017
Potsdam Bombenalarm in Potsdam am Freitag - Weihnachtsmarkt offenbar nicht Ziel

Nach dem Bombenalarm am Potsdamer Weihnachtsmarkt sucht die Polizei weiter nach dem Absender des Pakets, das am Freitag an eine Apotheke geliefert wurde und die Räumung von Teilen der Innenstadt zufolge hatte. Klar ist, die angegebene Absender-Adresse ist falsch. Nach MAZ-Informationen war der Weihnachtsmarkt vermutlich auch nicht das Ziel.

02.12.2017
Anzeige