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Potsdam Auch Potsdam hat Airbnb im Blick
Lokales Potsdam Auch Potsdam hat Airbnb im Blick
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20:02 11.02.2019
Ein spontaner Test gestern ergab 23 Airbnb-Plus-Unterkünfte in Potsdam. Quelle: Stefan Gloede
Potsdam

Kleines schönes Zimmer in Babelsberg, gemütliche Remise mit Sauna oder moderne Altbauwohnung im Herzen Potsdams: Wer in der kommenden Woche in Potsdam eine Unterkunft sucht, muss auf der Onlineplattform Airbnb nicht lange suchen. Rund 380 Unterkünfte gibt es nach Angaben des Unternehmens inzwischen in der Stadt – und ihre Zahl steigt seit Jahren. Eine Entwicklung, die immer mehr Städte angesichts der Wohnungsknappheit mit Sorge betrachten, Paris fordert wegen illegal vermieteter Airbnb-Wohnungen nun sogar einen Millionenstrafe von dem Unternehmen. Und Potsdam? Auch hier haben Verwaltung und Politik das Thema im Blick. Ob allerdings die Vermietung von Ferienwohnungen tatsächlich Einfluss auf die Mietpreise hat, dazu hält sich Stadtsprecher Jan Brunzlow bedeckt. „Das ist spekulativ und kann nicht beantwortet werden.“

Dabei muss sich die Stadt bei der Frage, wie viele Airbnb-Angebote es in Potsdam gibt, allein auf die Informationen des Unternehmens verlassen. „Wir haben dazu keine Angaben“, sagt Bunzlow. Die Online-Plattform hat die Verwaltung aber durchaus im Blick, schickt den Anbietern regelmäßig Post. Anlass ist allerdings nicht in erster Linie die Fahndung nach nicht registrierten Unterkünften, sondern die Übernachtungssteuer. „Der Bereich Steuern bemüht sich, die von Airbnb angebotenen Wohnungen herauszufinden und die Vermieter anzuschreiben, wenn keine Übernachtungssteuer gezahlt wird.“

In der Tat wäre der Handlungsspielraum der Stadt Potsdam in Sachen illegaler Vermietungen auch begrenzt. Denn während es etwa in Berlin ein Landesgesetz gibt, das die Vermietung privater Wohnungen reglementiert, existiert eine solche Regelung in Brandenburg nicht. Noch nicht. Doch die Landesregierung hat auch auf Drängen aus Potsdam ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz auf den Weg gebracht. Sobald das gilt, kann die Stadt Potsdam ihrerseits eine Regelung zum Umgang mit der Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen schaffen, die Zweckentfremdung verbieten, genehmigungspflichtig machen oder zumindest regulieren.

Gelassen sieht das Ganze der Fraktionschef der CDU in der Stadtverordnetenversammlung, Matthias Fincken. „Die Zahlen sind durchaus überschaubar“, sagt er, „da sehe ich aktuell kein Problem.“ Der Fraktionschef der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg, wünscht sich dennoch eine besonders strenge Regelung. „Die Wohnungsnot in der Stadt ist groß“, sagt Fraktionschef und Landtagsabgeordneter, Hans-Jürgen Scharfenberg, „da sollte Wohnraum auch Wohnraum bleiben.“ Das schließe aus seiner Sicht nicht grundsätzlich aus, dass jemand seine Wohnung oder sein Zimmer mal ein paar Tage über Airbnb vermietet. „Aber dafür sollte dann eine Abschlagszahlung an die Stadt fällig werden“, sagt Scharfenberg, „und es sollten im Jahr nicht mehr als vier Wochen sein.“

Ob die Stadt auf Grundlage des künftiges Landes-Gesetzes eine entsprechende Verordnung erlässt, muss am Ende die Politik entscheiden. Doch nachdem das Thema in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung schon mehrfach zur Diskussion stand, hatte die Verwaltung laut Scharfenberg auf Anfrage der „Linke“ erst kürzlich zugesagt, eine entsprechende Regelung auf den Weg zu bringen. Über die wiederum muss am Ende die Politik entscheiden.

Von Anna Sprockhoff

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