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Potsdam Bad-Finanzierung noch immer unsicher
Lokales Potsdam Bad-Finanzierung noch immer unsicher
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00:27 12.06.2015
Blick auf die Badbaustelle. Am 12. Juni ist Grundsteinlegung. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Zur Grundsteinlegung für das neue Sport- und Freizeitbad am Brauhausberg am Freitag wird dessen Finanzierung voraussichtlich noch nicht sicher sein. Die Stadt rechne „erst in den nächsten Wochen“ mit einer Genehmigung der geplanten Bürgschaft über 35 Millionen Euro zur Absicherung des Badneubaus durch die Kommunalaufsicht. „Die Prüfungen des Ministeriums dauern an, mit einer Genehmigung ist in den nächsten Wochen zu rechnen“, teilte Rathaussprecherin Christine Weber am Montag auf MAZ-Anfrage mit.

Wie berichtet, will die Stadt mit der Bürgschaft den Investitionskredit für das neue Bad am Brauhausberg in Höhe von bis zu 36,2 Millionen Euro absichern. Seit November 2014 sei die Stadt dazu mit dem Ministerium im Gespräch, so die Sprecherin. Im Januar habe das Innenministerium der Stadt mitgeteilt, dass eine Bürgschaft „grundsätzlich in Betracht“ komme, welche Anforderungen an den Doppelhaushalt 2015/16 damit verbunden seien, welche Vorgaben zu erfüllen und welche Unterlagen beizufügen seien.

Eine erste Voraussetzung erfüllte die Stadt mit der Verabschiedung eines ausgeglichenen Haushalts, der in der Mittelfristplanung 2019 ein positives Ergebnis ausweist. Ende Januar bestätigten die Stadtverordneten die Übernahme der Bürgschaft. Die letzte Voraussetzung für die beantragte Genehmigung durch die Kommunalaufsicht war Anfang Mai die Bestätigung eines Betrauungsaktes durch die Stadtverordneten, mit dem die Stadt den Stadtwerken über zehn Jahre einen jährlichen Ausgleich von maximal 3,5 Millionen Euro für den Betrieb der vier Potsdamer Hallen- und Strandbäder zusichert.

Im Mai habe die Stadt ein umfangreiches Antragspaket für die Genehmigung der Bürgschaft beim Innenministerium eingereicht, so Weber. Zu dem Paket gehört nach früheren Angaben der Stadt auch der Darlehensvertrag, für den die Bürgschaft benötigt wird. Neben der Absicherung der Kredite soll die Bürgschaft den Stadtwerken günstigere Kreditkonditionen ermöglichen.


Die Bauarbeiten für das neue Bad wurden am 5. Dezember 2014 mit dem ersten Spatenstich offiziell eröffnet. Nach bisherigen Planungen soll es Ende 2016 fertig sein. Die alte Schwimmhalle am Brauhausberg soll bis zur Eröffnung des neuen Bades in Betrieb bleiben.


Stadtwerke-Chef Wilfried Böhme beantwortet die wichtigsten Fragen zum neuen Bad >

Von Volker Oelschläger

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