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Potsdam Bettensteuer entzweit Genossen
Lokales Potsdam Bettensteuer entzweit Genossen
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19:10 04.06.2013
Bildtext zu "Bild groß quer" Quelle: Michael Hübner

Kommt es ungünstig für Potsdams Sozialdemokraten, stimmt die SPD am 5. Juni gegen den Entwurf ihres Oberbürgermeisters. Nimmt die Bettensteuer auch noch alle stadtparlamentarischen Hürden, müsste Jakobs dieses von ihm abgelehnte Modell durchsetzen – das wäre eine Ohrfeige für das Stadtoberhaupt.

Die Zeit drängt. Bis zum 30. Juni will die Schlösserstiftung eine definitive Zusage über eine Million Euro pro Jahr von der Stadt haben, sonst erhebt sie Parkeintritt. Das Problem beim Bettensteuer-Vorstoß: Bis zum Ablauf dieses Ultimatums können die Stadtverordneten eine Bettensteuer gar nicht auf den Weg bringen. Eine Satzung zu erarbeiten dauert Zeit, frühestens nach der Sommerpause – im September – wäre laut Stadtverwaltung mit einem fundierten Entwurf zu rechnen.