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Björn Höcke, der Polarisierer

Afd-Politiker in Potsdam Björn Höcke, der Polarisierer

Am Sonnabend tritt der umstrittene AfD-Politiker Björn Höcke in Potsdam auf. Der Rechtsaußen der Partei ist für seine scharfzüngigen Äußerungen bekannt, die manchmal haarscharf am Justiziablen vorbeischrammen. Ob er es wie in Dresden auch in Potsdam auf einen Eklat ankommen lässt?

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Björn Höcke im Thüringer Landtag
 

Quelle: dpa

Potsdam.  Potsdam ist nicht Dresden. In der sächsischen Landeshauptstadt, wo die Pegida-Bewegung ihren Ursprung und viele Anhänger hat, hielt der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke (45) im Januar jene Skandal-Rede, die ihn fast die Parteizugehörigkeit gekostet hatte.

Er sprach vom Berliner Holocaust-Denkmal als „Denkmal der Schande“, von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“, forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ und warnte davor, dass „das liebe Volk“ durch die Masseneinwanderung elementar bedroht sei. In Dresden fand Höcke ein Terrain für seine Äußerungen. Dresden sei eine ganz besondere Stadt, hob Höcke bei seiner Rede hervor. Die Sachsen-Metropole sei – mit Blick auf die Pegida-Spaziergänge – die „Hauptstadt der Mutbürger“.

Am Sonnabend nun tritt Björn Höcke in Potsdam auf. Provoziert er kurz vor der Bundestagswahl wieder einen Eklat? Viele sind gespannt, wie weit der derzeit beurlaubte Gymnasiallehrer für Sport und Geschichte bei seiner Rede vor dem Filmmuseum gehen wird. Aber Potsdam ist eben nicht Dresden. Höcke spricht diesmal auf einem öffentlichen Platz, im Herzen einer Stadt. In Dresden redete er auf Einladung des AfD-Jugendverbands in einem Ballhaus, keine geschlossene Veranstaltung zwar, aber auch kein Auftritt, der Laufpublikum anzieht.

Toleranzbündnis seit 15 Jahren aktiv

Potsdam ist aber vor allem deshalb nicht Dresden, weil es in der Landeshauptstadt eine starke Öffentlichkeit gibt, die sich gegen Fremdenfeinde stellt - mit dem Oberbürgermeister an der Spitze. Vor 15 Jahren, als die NPD um den Hamburger Rechtsextremisten Christian Worch mehrmals in Potsdam aufmarschierte, wurde das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ gegründet. 35 Parteien, Vereine und Organisationen gehören ihm mittlerweile an. Kontinuierliche Proteste gegen den von dem mehrfach vorbestraften Christian Müller gegründeten Potsdamer Pegida-Ableger haben aus Sicht des Bündnisses dazu beigetragen, dass diese Gruppierung in Potsdam keinen Fuß fassen konnte. Die Frage ist, ob Björn Höcke der angekündigte Protest gegen seinen Auftritt hemmt – oder vielleicht sogar eher anstachelt.

Drei Demos gegen Björn Höcke >

Gauland stellte sich hinter Höcke

Bei seinem gut 30 Minuten dauernden Auftritt im August in Neuruppin sprach Höcke mit gewohnt scharfer Rhetorik vom Zerfall der inneren Sicherheit und der „Herrschaft der Schlechten“. Der Eklat aber blieb aus. Dabei hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen gegen Höcke wegen seiner Dresdener Rede eingestellt. Die Behörde hatte von Amts wegen und aufgrund von 91 Strafanzeigen ermittelt, aber weder eine Volksverhetzung noch eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener in der Passage zum Holocaust-Mahnmal ließen sich nachweisen.

Aber auch innerhalb der eigenen Partei fand Höckes Rechtsaußen-Kurs nicht nur Anhänger: Der AfD-Bundesvorstand hatte nach der umstrittenen Rede ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke eingeleitet. Gegen einen Parteiausschluss spricht sich der in Potsdam wohnende Brandenburger Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Alexander Gauland aus. Höcke habe sich für seine Rede entschuldigt, damit müsse es gut sein. Bei der Veranstaltung in Potsdam wird Gauland nicht dabei sein. Er tritt nach längerem Hin und Her am selben Tag in Nürnberg auf. Die Stadt Nürnberg hatte versucht, nach abfälligen Äußerungen Gaulands, die deutschtürkische Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), könne in Anatolien „entsorgt“ werden, die Wahlkampfveranstaltung zu verhindern. Die AfD zog dagegen mit Erfolg vor Gericht.

Gauland hatte Höcke in verschiedenen Medien als „sehr klugen Mann“ bezeichnet, den „eine große Liebe zu seinem Vaterland“ treibe.

Von Marion Kaufmann

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