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Potsdam Bleirohre: Potsdam stellt nebulöse Rechnungen
Lokales Potsdam Bleirohre: Potsdam stellt nebulöse Rechnungen
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20:40 01.12.2016
Noch immer kann die Stadt nicht garantieren, dass bei allen Potsdamern Wasser aus dem Hahn kommt, das den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Quelle: dpa
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Babelsberg

Hans Hannemann hat sich damit abgefunden, dass er tief in die Tasche greifen muss. Gerade hat die Landeshauptstadt – wie vom Bundesgesetzgeber gefordert – seinen bleihaltigen Hausanschluss auswechseln lassen. Die voraussichtlichen Kosten dafür belaufen sich auf mehr als 3300 Euro. Was aber rechnet die Stadt da genau ab? „Darauf habe ich bis heute keine Antwort erhalten“, sagt Hannemann – und mit dieser Unwissenheit will er sich nicht abfinden.

Aus dem Kostenvoranschlag wird der Babelsberger nicht schlau. Das Papier listet fünf Posten auf. Der größte ist als Einheitssatz bezeichnet und mit 2073,60 Euro veranschlagt. „Was sich genau hinter diesem Einheitssatz verbirgt, wie er zustande kommt und was darin enthalten ist, verrät die Stadt aber nicht“, so Hannemann. Ein Blick in die Satzung verwunderte ihn zusätzlich: „Dort ist der Einheitssatz mit 1775 Euro angegeben. In meinem Fall liegt er 25 Prozent höher!“

Keine Auskunft aus dem Rathaus

Als Hannemann telefonisch nachfragte, habe ihn die Sachbearbeiterin abgewimmelt. „Tenor: Das dürfen Sie nicht wissen. Ich habe den Eindruck, dass da etwas nicht in Ordnung ist. Wenn ich mein Auto in die Werkstatt bringe, bekomme ich die ausgeführten Arbeiten doch auch aufgelistet.“ Einen Tipp immerhin hatte die Frau vom Amt: Er solle Akteneinsicht beantragen, empfahl sie.

Gesagt, getan. Hans Hannemann und eine Nachbarin, die vor dem gleichen Rätsel steht, traten im Rathaus an und blätterten sich durch hunderte Seiten. „Fotografieren und Kopieren waren aber verboten“, sagt Hannemann. Bei der Recherche stießen die Nachbarn auf eine Rechnung für einen Anschluss-Tausch in der Gregor-Mendel-Straße. Dort war der ominöse Einheitssatz aufgedröselt. „Er enthält laut Rechnung unter anderem Planung, Vermessung und Material. Aber er enthält auch zwei Posten, die in unserem Kostenvoranschlag noch einmal extra aufgeführt sind. Da drängt sich doch der Eindruck auf, hier wird doppelt kassiert.“

Potsdam hinkt beim Austausch von Bleirohren drei Jahre hinterher

Nicht zum ersten Mal geraten die Landeshauptstadt Potsdam und der kommunale Trinkwasserversorger EWP wegen des Austauschs veralteter Hausanschlüsse in die Kritik, denn die EWP hat die gesetzte Frist für den Austausch bleihaltiger Hausanschlüsse um beinahe drei Jahre überzogen. Eine betroffene Familie aus Babelsberg hatte im Frühjahr Strafanzeige wegen Körperverletzung gestellt. Die Bleiwerte in ihrem Trinkwasser überschritten das Fünffache des Zulässigen.

Rund 23000 Trinkwasserhausanschlüsse gibt es laut Stadtsprecher Jan Brunzlow in Potsdam. 152 seien noch immer Bleileitungen: 45 davon befinden sich laut Brunzlow in der Abstimmungsphase, 107 in der Bauvorbereitung. „Die Kosten für die Erneuerung, Veränderung, Beseitigung oder erstmalige Herstellung eines Grundstücksanschlusses sind vom Grundstückseigentümer zu tragen“, so Brunzlow. Dabei würden Einheitssätze abgerechnet. „Beim Trinkwasser werden diese für den Anschluss an die Hauptleitung und die Rohrlänge unterteilt nach befestigter und unbefestigter Oberfläche berechnet. Darin enthalten sind der Straßenaufbruch, der Tiefbau, das Anbringen der Anbohrschelle, die Rohrverlegung, die Wanddurchführung und die Zählergarnitur, die Rohrgrabenverfüllung, die Straßenwiederherstellung, die Beschilderung, die Planung und Dokumentation.“ Die Preise seien auf Grundlage einer öffentlichen Ausschreibung ermittelt worden. „Da es sich um überwiegend gleichartige Leistungen handelt, kann der Satzungsgeber nach Einheitssätzen abrechnen.“ Das habe sich bewährt, weil damit eine Kostensicherheit für den Grundstückseigentümer bestehe.

Weshalb Hans Hannemann auf seine Nachfrage im Rathaus diese Auskunft nicht erhielt, war bis Donnerstagabend nicht zu erfahren. „Ich möchte keinen anklagen“, betont Hannemann. „Ich möchte nur verstehen, wofür genau ich bezahlen soll. Der einfache Bürger muss sich doch durchfinden können – aber das hat mit Transparenz nichts zu tun.“

Von Nadine Fabian

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