Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Brandenburg zahlt zu wenig für Kitas in Potsdam
Lokales Potsdam Brandenburg zahlt zu wenig für Kitas in Potsdam
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:18 13.09.2017
Eltern und Erzieher fordern schon seit Jahren bessere Bedingungen in den Kitas wie hier 2009 bei einem Sternmarsch in Potsdam. Quelle: Foto: Gartenschläger
Potsdam 

Das Land hält die Kommunen bei der Kita-Finanzierung zu kurz. Die Zuschüsse des Landes an die Stadt reichten bei Weitem nicht aus, um die durch lange Betreuungszeiten zustande kommenden, tatsächlichen Personalkosten zu decken. Das ist das Ergebnis eines lange erwarteten Rechtsgutachtens, dass die Stadt Potsdam nach Beschluss der Stadtverordneten in Auftrag gegeben hatte.

Weil mit dem Land keine schnelle Einigung zu erwarten sei, will die Stadt aber zunächst weiter selbst mehr Geld in die Kitas stecken. „Wir werden in Vorleistung gehen und uns das Geld möglichst zurückholen“, kündigte Oberbürgermeister Jakobs Jakobs (SPD) am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung an. Für die Stadt wird das erst einmal teuer. Im aktuellen Haushalt sind 1,5 Millionen Euro zusätzlich für die Kitas eingestellt worden. Für den Doppelhaushalt 2018/19 müsse mindestens mit dem doppelten Betrag gerechnet werden, so Jakobs. Im Raum standen einmal 4,5 Millionen Euro, um die Unterfinanzierung durch das Land abzufedern. In der Stadtverordnetenversammlung im November will die Verwaltung einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten. Von einer Klage gegen das Land sprach Jakobs noch nicht, auch wenn die Gutachter einer Berliner Kanzlei das empfehlen. „Wir werden mit dem Land in Gespräche einsteigen“, kündigte Jakobs an, der auch Präsident des Städte- und Gemeindebundes ist. Auch im Namen anderer Kommunen könne er sagen: „Bevor das Land ein beitragsfreies Kita-Jahr finanziert, sollte überlegt werden, wie die Betreuungssituation in den Kitas verbessert werden kann.“

Das Land geht von einer Betreuungszeit von sechs Stunden am Tag aus

Das Land erstattet den Kommunen bislang nicht die realen Kosten der Betreuung. Das Land zahlt Zuschüsse an die Kommunen und setzt dabei eine durchschnittliche Betreuungszeit von sechs Stunden an. Viele Kinder bleiben aber acht oder zehn Stunden in der Kita, weil beide Eltern berufstätig sind. „Das ist nicht wie oft angenommen nur ein Problem von Potsdam“, betonte Jakobs. Kollegen aus ländlichen Kommunen berichteten davon, dass auch bei ihnen die Kinder meist mehr als sechs Stunden in einer Einrichtung betreut werden müssen, weil die Eltern zur Arbeit pendeln und weite Wege auf sich nehmen müssen. „Wie soll die häufig geforderte Vereinbarkeit von Familie und Beruf funktionieren, wenn das Land selbst nur bereit ist, eine Kitagrundversorgung zu bezahlen?“, fragt Jakobs. Der Städte- und Gemeindebund will sich das von der Landeshauptstadt in Auftrag gegebene Gutachten genau anschauen, da es Präzedenzcharakter für die anderen Kommunen hat.

Knackpunkt ist dabei folgender: Das Land ist zwar für die Finanzierung der Kitas zuständig, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz fordern die Eltern aber bei der Stadt ein, die in Absprache mit den Trägern genügend Plätze zur Verfügung stellen muss. „Weil wir den Rechtsanspruch erfüllen müssen, können wir nicht warten, bis das Land nachsteuert“, erklärt Jakobs.

Das Land will sich bislang nicht äußern. „Wir kennen das Gutachten nicht und können deshalb keine Stellungnahme abgeben“, sagt der Sprecher des Bildungsministeriums, Ralph Kotsch, auf Anfrage. Es gebe einen generellen Expertendialog mit der Stadt zum Thema Kita-Finanzierung. Über das Gutachten sei aber bisher nicht gesprochen worden.

Ein erster Erfolg ist das Ergebnis des Gutachtens für die Potsdamer Eltern, die vor einem Jahr eine Initiative für bessere Kita-Betreuung ins Leben gerufen und genauso eine Expertise zur Finanzierungslage gefordert hatten.

Ungerechtfertigte Pauschalierung der Zuschüsse

In den Ausschüssen soll das Gutachten der Berliner Kanzlei Luther in den kommenden Wochen erläutert werden.

Die Gutachter gehen vor allem auf die ungerechtfertigte Pauschalierung der Zuschüsse ein oder den Verteilschlüssel, der die Verhältnisse im Land nicht widerspiegelt.

Das Land hat den Betreuungsschlüssel in den Kitas in den vergangenen Jahren zwar verbessert, aber laut Gutachten reicht das nicht aus.

Laut Stadt greift hier das Konnexitätsprinzip: Wenn vom Land an die Kommunen übertragene Aufgaben zu einer Mehrbelastung der Gemeinden führen, so ist durch das Land als Gesetzgeber ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen.

Von Marion Kaufmann

Potsdam Potsdamer Schloss Babelsberg - Delfinköpfe speien wieder

Die sechs Delfinköpfe des Jubiläumsbrunnens am Potsdamer Schloss Babelsberg konnten dank einer großzügigen Spende rekonstruiert werden. Am Mittwoch wurden sie offiziell vorgestellt. Die Heroldfigur, die den Brunnen einst zierte, bleibt weiterhin verschollen.

13.09.2017
Potsdam Schutz natürlicher Ressourcen - Potsdam ist Recyclingpapier-Aufsteiger 2017

Potsdam ist der „Aufsteiger des Jahres“ – zumindest, wenn es um die Verwendung von Recyclingpapier geht. Die Landeshauptstadt hat ihren Anteil auf nahezu 100 Prozent erhöht. Jetzt werde man sich auch in anderen Bereichen stärker auf energiesparende Technik setzen, verspricht Bürgermeister Burkhard Exner.

13.09.2017

Auch vor dem Handwerk macht die stetige Erneuerung nicht Halt; immer neue Methoden machen die Arbeit leichter und die Produkte besser. Doch nicht alles ist mit den modernen Verfahren der Gegenwart machbar. In einigen Branchen erleben alte Traditionen ihre Wiederauferstehung, bei der Sanierung von Baudenkmalen etwa. Ein Besuch bei der Firma Roland Schulze.

13.09.2017