Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Bretz fordert Entgegenkommen der Stadt
Lokales Potsdam Bretz fordert Entgegenkommen der Stadt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:18 10.10.2015
Löscheinsatz im Frühjahr in der Glasmeisterstraße in Babelsberg. Quelle: Julian Stähle
Anzeige
Potsdam

Entgegenkommen der Stadt im Streit um einen Ausgleich für unentgeltlich geleistete Überstunden der Berufsfeuerwehr fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz: „Die Landeshauptstadt war nicht in der Lage, den Feuerwehrleuten einen Ausgleich für ihre Überstunden zu gewähren und will sich nun vor der gerichtlich festgelegten Entschädigungszahlung drücken. Es würde der Stadt als Dienstherrin gut stehen, ihren Feuerwehrleuten für die geleistete Arbeit umgehend einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten.“

Wie berichtet, müsste die Stadt ihren Feuerwehrleuten nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg für Überstunden in den Jahren 2007 bis 2013 einen Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Eine Revision ist nach dem am 1. Juli in Berlin in zweiter Instanz verkündeten Urteil nicht möglich.

Allerdings hat die Stadt ebenso wie andere Kommunen in ähnlichen Verfahren eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, die sie mit völlig unterschiedlichen Begründungen der Urteile in der ersten und der zweiten Instanz begründet. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) bekräftigte kürzlich im Hauptausschuss, dass es um eine „grundsätzliche Klärung“ gehe.

Laut Rathaussprecher Jan Brunzlow gibt es noch keine Reaktion des Gerichts auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt.

Von Volker Oelschläger

Potsdam Vier Spitzenköche tischen in Potsdam auf - Edle Tafelrunde für einen sozialen Zweck

Das Charity-Dinner „4 Sterne über Potsdam“ am kommenden Sonntag kommt dem Hospiz auf Hermannswerder zugute. Wer sich noch Karten für das Gourmet-Event sichern will, muss sich aber sputen: Es sind nur noch wenige Restkarten vorhanden.

07.10.2015
Potsdam Potsdam auf weitere Flüchtlinge vorbereitet - Waldstadt-Turnhalle in der Prüfung

Bisher war es Linie der Landeshauptstadt Potsdam, Flüchtlinge möglichst nicht in Turnhallen unterzubringen. Doch nun gibt es Prüfungen für die Einrichtung einer Notunterkunft in der Turnhalle des Oberstufenzentrums in der Straße Zum Jagenstein in Waldstadt II, wie Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vor den Stadtverordneten bestätigte.

10.10.2015
Potsdam-Mittelmark Polizeibericht für Potsdam und Umland am 7. Oktober - Drei Flaschen Whisky am Morgen

Der eilige junge Mann, der am Potsdamer Stadtrand um 8 Uhr in der Frühe einen Supermarkt betreten hatte und flugs wieder verlassen wollte, hatte sich für den Tag wohl einiges vorgenommen. Drei Flaschen Whisky wollte der 27-Jährige ohne zu bezahlen aus dem Supermarkt schmuggeln. Doch der Ladendetektiv vermasselte ihm die Party.

07.10.2015
Anzeige