Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Bürgerbegehren: Empörung über Jakobs-Brief
Lokales Potsdam Bürgerbegehren: Empörung über Jakobs-Brief
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:48 29.11.2017
Das Bürgerbegehren hat mittlerweile mehr als 6000 Unterschriften.  Quelle: Gartenschläger
Anzeige
Potsdam

 Ein Brief aus dem Büro von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung schlägt derzeit Wellen. Büroleiter Harald Kümmel hatte in dem Schreiben „vorsorglich“ und „vor dem Hintergrund des derzeit laufenden Bürgerbegehrens“ darauf hingewiesen, dass „die Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen aus den Fraktionszuweisungen nur zu Tagesordnungspunkten der Stadtverordnetenversammlung, also zu aktuellen Beratungsgegenständen zulässig ist“. Sprich: Flyer, Plakate oder andere Publikationen, die speziell und ausschließlich Werbung für oder gegen das Begehren enthalten, dürfen nicht aus den Fraktionszuweisungen finanziert werden.

Eine Antwort bekam das Oberbürgermeister-Büro daraufhin – und sie fiel ziemlich geharnischt aus. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister verwahrt sich die Fraktion „Die Andere“, die zu den ideellen Unterstützern des Begehrens zählt, gegen „haltlose Anschuldigungen und falsche Verdächtigungen, um die Unterstützung unerwünschter Bürgerbegehren zu diffamieren“.

Das Bürgerbegehren wird von der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ initiiert. Quelle: MAZonline

Die Fraktion „Die Andere“ lege seit Jahren „allergrößten Wert darauf, dass keine städtischen Mittel zweckentfremdet werden“, heißt es weiter. Fraktionsmittel würden ausschließlich für die Tätigkeit der Stadtverordneten und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion eingesetzt. „Auch im Rahmen des laufenden Bürgerbegehrens beabsichtigen wir nicht, Werbematerialien zum Bürgerbegehren aus unseren (knappen) Fraktionsmitteln zu finanzieren.“

Einen Seitenhieb können sich die beiden „Andere“-Fraktionschefs Sandro Szilleweit und Christine Anlauff in ihrem Antwortbrief nicht verkneifen: „Aber vielleicht zielt Ihre Mail ja auch nur auf Fraktionen der Rathauskooperation ab“, schreiben sie an Jakobs. Denn: „Auch wir haben mit einigem Erstaunen der Presse entnommen, dass diese Fraktionen sich der Verwaltung bedienen, um rechtliche Prüfungen durchzuführen und Argumente gegen das Bürgerbegehren zu sammeln.“

Von Ildiko Röd

Grausiger Fund am Sacrower See: Dort hat die Feuerwehr am Donnerstag eine männliche Leiche aus dem Wasser gezogen. Ein Gartenbesitzer hatte die Leiche zuvor entdeckt. Die Todesumstände sind noch völlig unklar. Ein Detail macht der Polizei jedoch Hoffnung, den Fall aufklären zu können.

29.04.2016
Potsdam Versuchter Handyraub in Potsdam - Polizei sucht erfolglosen Handyräuber mit Foto

Kurz vor der Haltestelle Kunersdorfer Straße in Potsdam steht ein junger Mann in der Straßenbahn auf, greift nach ihrem Handy – und stößt auf Widerstand. Die Frau wehrt sich vehement. Sie wird nach draußen gezerrt, aber noch immer hält sie ihr Handy fest. Andere Fahrgäste vertreiben den Täter und seinen Begleiter. Wer erkennt den Mann auf dem Foto?

29.04.2016
Potsdam Auszeichnung für Potsdams Sozialdezernentin - Hexenbesen für Elona Müller-Preinesberger

Es ist ein Abschiedsgeschenk von jenen, die jahrelang auf ihre Professionalität im Amt, aber auch auf ihr Engagement aus dem Herzen heraus gebaut haben: Das Autonome Frauenzentrum Potsdam zeichnet zur Stunde Elona Müller-Preinesberger mit dem Hexenbesen aus. Potsdams Sozialdezernentin geht im Sommer in den vorzeitigen Ruhestand.

29.04.2016
Anzeige