Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° Regen

Navigation:
Bürgerbegehren: Empörung über Jakobs-Brief

Schreiben an Fraktionen Bürgerbegehren: Empörung über Jakobs-Brief

Seit drei Wochen läuft das Bürgerbegehren. Nun weist Jann Jakobs’ Büroleiter in einem Schreiben an die Fraktionen darauf hin, dass Flyer, Plakate oder andere Publikationen, die „speziell und ausschließlich Werbung für oder gegen das Begehren enthalten“, nicht aus Fraktionszuweisungen finanziert werden dürfen. Die „Andere“ ist empört: „Haltlose Anschuldigungen, falsche Verdächtigungen“.

Voriger Artikel
Feuerwehr zieht toten Mann aus Sacrower See
Nächster Artikel
Potsdam-West bekommt Wochenmarkt

Das Bürgerbegehren hat mittlerweile mehr als 6000 Unterschriften.

Quelle: Gartenschläger

Potsdam. Ein Brief aus dem Büro von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung schlägt derzeit Wellen. Büroleiter Harald Kümmel hatte in dem Schreiben „vorsorglich“ und „vor dem Hintergrund des derzeit laufenden Bürgerbegehrens“ darauf hingewiesen, dass „die Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen aus den Fraktionszuweisungen nur zu Tagesordnungspunkten der Stadtverordnetenversammlung, also zu aktuellen Beratungsgegenständen zulässig ist“. Sprich: Flyer, Plakate oder andere Publikationen, die speziell und ausschließlich Werbung für oder gegen das Begehren enthalten, dürfen nicht aus den Fraktionszuweisungen finanziert werden.

Eine Antwort bekam das Oberbürgermeister-Büro daraufhin – und sie fiel ziemlich geharnischt aus. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister verwahrt sich die Fraktion „Die Andere“, die zu den ideellen Unterstützern des Begehrens zählt, gegen „haltlose Anschuldigungen und falsche Verdächtigungen, um die Unterstützung unerwünschter Bürgerbegehren zu diffamieren“.

Das Bürgerbegehren wird von der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ initiiert

Das Bürgerbegehren wird von der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ initiiert.

Quelle: MAZonline

Die Fraktion „Die Andere“ lege seit Jahren „allergrößten Wert darauf, dass keine städtischen Mittel zweckentfremdet werden“, heißt es weiter. Fraktionsmittel würden ausschließlich für die Tätigkeit der Stadtverordneten und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion eingesetzt. „Auch im Rahmen des laufenden Bürgerbegehrens beabsichtigen wir nicht, Werbematerialien zum Bürgerbegehren aus unseren (knappen) Fraktionsmitteln zu finanzieren.“

Einen Seitenhieb können sich die beiden „Andere“-Fraktionschefs Sandro Szilleweit und Christine Anlauff in ihrem Antwortbrief nicht verkneifen: „Aber vielleicht zielt Ihre Mail ja auch nur auf Fraktionen der Rathauskooperation ab“, schreiben sie an Jakobs. Denn: „Auch wir haben mit einigem Erstaunen der Presse entnommen, dass diese Fraktionen sich der Verwaltung bedienen, um rechtliche Prüfungen durchzuführen und Argumente gegen das Bürgerbegehren zu sammeln.“

Von Ildiko Röd

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
Potsdams Innenstadt - vor und nach dem Krieg

Der 14. April 1945 ist ein sonniger, warmer Frühlingstag – ein Sonnabend.  Um 22:15 Uhr ertönen die Sirenen, Bomben fallen auf Potsdam und wenig später marschiert die russische Armee in Potsdam ein. Das Stadtbild ist ein anderes geworden.

Das Protokoll zum Luftangriff: www.maz-online.de/Nacht-von-Potsdam

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg