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Potsdam Bürgerservice geht online
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10:37 20.09.2016
Baustellenschild am Potsdamer Rathaus. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Die Stadt „profitiert von einer lebhaften und engagierten Bürgerschaft“. Das ist die erste These des Leitbildes für die Landeshauptstadt Potsdam, das jetzt mit großer Mehrheit von den Stadtverordneten beschlossen wurde. Laut Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der das 26 Thesen umfassende Kompendium am Montag der Öffentlichkeit vorstellte, hat damit „ein eineinhalb Jahre dauernder Prozess einen vorläufigen Abschluss gefunden“. Das in sechs Kapitel gegliederte Heft soll laut Jakobs an alle Potsdamer Haushalte verteilt werden. Geplant seien zudem Auflagen in englischer, französischer und russischer Übersetzung.

Interessierte Potsdamer hatten vor Ort in Stadtteildialogen, Themenforen und Leitbildwerkstätten sowie per Post und über das Internet mehrfach die Möglichkeit, sich mit Vorschlägen an der Ausarbeitung des Leitbildes zu beteiligen, das der Stadt für die nächsten zehn Jahre als Leitfaden dienen soll. Insgesamt erreichten die Stadt den Angaben zufolge etwa 3700 Hinweise und Anregungen, darunter allein 600 Beiträge von Kindern und Jugendlichen. „Die Art und der Umfang der Bürgerbeteiligung“ waren nach Einschätzung vom Fachbereichsleiter für Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung Dieter Jetschmanegg „einmalig“.

Mit dem Vorliegen des Textes ist laut Jakobs allerdings erst der erste Schritt getan. „Das Leitbild dient als Ausgangspunkt für die strategische Steuerung und ist damit ein erster bedeutender Schritt um die vielen Herausforderung unserer wachsenden Stadt zu bewältigen“, erläuterte Bürgermeister und Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD).

In dem sich anschließenden Schritt seien Politik und Verwaltung aktiv mit der Umsetzung der Strategischen Steuerung befasst. Ziel sei es, aus dem Leitbild strategische und operative Ziele für die Stadt abzuleiten, die untereinander abgeglichen werden. Anschließend sollen die Ziele in die Haushaltsplanung eingehen. Jakobs rechnet mit ersten nachhaltigen Effekten bei der Planung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/19.

Laut Exner soll das Leitbild im Rathaus zu einem „weniger auf die einzelnen Ressorts bezogenen Denken und mehr zu ganzheitlichem Denken“ führen. Er sprach von einem „Kulturwandel in der Verwaltung“.

Eröffnet wird das Leitbild mit dem Kapitel „Eine Stadt für alle“. Es folgen die Kapitel „Die innovative Stadt“, „Die Wissensstadt“, „Die wachsende Stadt“, „Die lebendige Stadt“ und „Die produktive Stadt“.

Christoph Andersen, der das Leitbildprojekt als Fachbereichsleiter für Steuerung und Innovation gemeinsam mit Dieter Jetschmanegg leitete, stellte beispielhaft die Einführung einer strategischen Steuerung auf Basis des Leitbildes vor: „Für die Weiterentwicklung des IT-Einsatzes wurde als Handlungsschwerpunkt die Einführung eines Bürgerportals und eines virtuellen Rathauses festgelegt.“ Grundlage dafür sei die Leitbildthese „Potsdam setzt den digitalen Wandel aktiv für Innovationen ein“ aus dem Kapitel „Die innovative Stadt“.

Das im Internet bereit gestellte Bürgerportal soll laut Andersen unter anderem den Bürgerservice im Rathaus spürbar entlasten. Zu möglichen Service-Angeboten zählten die Ausstellung von Anwohner-Parkausweisen, die Kita-Platzsuche und die Ausstellung von Kfz-Wunschkennzeichen. Laut Andersen könnte das Bürgerportal Ende 2017 im Netz stehen und dann schrittweise mit Funktionen ausgefüllt werden. Deutlich früher, nämlich spätestens im ersten Quartal 2017, soll es im Rathaus Internet kostenlos für alle geben, so Andersen.

Eine Auswahl von Thesen und Zahlen

Das Potsdamer Leitbild
gliedert sich in 26 Thesen, die in sechs Kapiteln zusammengefasst sind. Unter dem ersten Kapitel, „Eine Stadt für alle“, finden sich unter anderem die Thesen „Potsdam profitiert von einer lebhaften und engagierten Bürgerschaft“, „Potsdam ist eine generationengerechte Stadt“, „Potsdam ist eine Stadt des guten Miteinanders“ und „Potsdam heißt Zuwanderinnen und Zuwanderer willkommen und setzt sich für Inklusion ein“.

Laut Rathaus gab es bei dem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Leitbildes insgesamt fast 5000 Teilnehmer. Zu den Stadtdialogen kamen demnach insgesamt 200 Teilnehmer, bei den Themenforen waren es insgesamt 180 Teilnehmer, an den Leitbildwerkstätten wirkten insgesamt 80 Teilnehmer mit. 4143 Besucher wurden auf der Internetseite www.potsdam-weiterdenken.de gezählt, 306 ließen sich als Nutzer registrieren.

Jakobs sagte, er sei auch „deshalb stolz“ auf das Leitbild, „weil ich meinen Vorgänger beim ersten Versuch habe scheitern sehen“. Der zweite Anlauf sei „auch deshalb“ geglückt, „weil wir diesen Prozess vom Anfang bis zum Ende aus der Verwaltung heraus haben steuern lassen“. Von Externen könne man sich beraten lassen, „aber die Verantwortung“ müsse beim Rathaus bleiben. Insgesamt kostete die Erarbeitung des Leitbildes den Angaben nach rund 294 000 Euro. 200 000 Euro wurden allein für die „externe Begleitung“ durch verschiedene Unternehmen gezahlt.

Von Volker Oelschläger

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