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Potsdam Das passiert am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung
Lokales Potsdam Das passiert am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung
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10:27 05.12.2018
Im Rathaus Potsdam stehen Veränderungen an. Quelle: Peter Degener
Potsdam

Genau eine Woche nach seiner Amtseinführung wird Mike Schubert (SPD) an diesem Mittwoch erstmals als in der Stadtverordnetenversammlung als neuer Oberbürgermeister auftreten.

Stühlerücken im Rathaus?

Für seinen ersten Bericht in diesem Amt hat er den Stadtverordneten seine Pläne zum Umbau der Verwaltung angekündigt, die über die Zusammenlegung der Bereiche Bildung und Jugend noch weit hinausgehen sollen.

Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Stadtverordneten in diesem Jahr stehen noch zahlreiche weitere wichtige Punkte: So wird der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan am Angergrund eingebracht, der die Kleingartenanlage dauerhaft sichern soll. Die Linke-Fraktion will hier einen Sofortbeschluss, um ein Zeichen zugunsten der Kleingärtner zu setzen. Auch das Kleingartenkonzept für die ganze Stadt steht zur Abstimmung.

Causa des Feuerwehr-Chefs

Im nicht-öffentlichen Teil wird über den Posten des Feuerwehrchefs entschieden. Der Kasseler Ralf Krawinkel hatte sich in den Fraktionen bereits vorgestellt und dabei durchweg einen guten Eindruck hinterlassen, sodass der neue Oberbürgermeister darauf hoffen darf, dass es eine offene Fachbereichsleiter-Stelle weniger in seinem Haus gibt. Nun muss Krawinkel nur noch die passende Wohnung für seine kinderreiche Familie in Potsdam finden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Benennung einer Grünfläche hinter dem Alten Rathaus an der Alten Fahrt nach Potsdams Partnerstadt Versailles.

Für den geplanten Innovationsstandort am Reichsbahnsausbesserungswerk (RAW) am Hauptbahnhof soll der Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Beim geplanten Wohnpark in der Geschwister-Scholl-Straße ist bereits die Zustimmung zum Durchführungsvertrag vorgesehen. hier hatte die Verwaltung auf Drängen des Bauausschusses noch einmal nachgebessert und eine Infrastrukturabgabe mit dem Investor vereinbart.

Zwei Schulen sind zudem Thema: Einerseits soll die Schließung der berufsbegleitenden Oberschule „Pierre-de-Coubertin“ zum Schuljahresende endgültig beschlossen werden. Dort übernimmt das neue Schulzentrum Am Stern in Form einer Grund- und Gesamtschule. Außerdem soll für den Norden der Stadt die Errichtung der neuen Gesamtschule „Schule am Schloss“ beschlossen werden.

Von Peter Degener

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