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Hausbau-und SMS-Affäre: Der Fall Klipp

Chronologie Hausbau-und SMS-Affäre: Der Fall Klipp

Potsdams Baudezernent Matthias Klipp ist am Montag aus dem Urlaub zurückgekehrt und gleich von Oberbürgermeister Jann Jakobs suspendiert worden. Klipp ist vor allem über seinen umstrittenen Hausbau und seine Äußerungen dazu gestolpert. Wir fassen den Fall Klipp zusammen und erklären, wie es zu seiner Suspendierung kommen konnte.

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Matthias Klipp

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Auslöser der Affäre ist der private Hausbau des Baubeigeordneten am Bertiniweg in der Nauener Vorstadt . Dort hat Klipp ein knapp 170 Quadratmeter großes, eingeschossiges Gebäude auf einem gut 1100 Quadratmeter großen Grundstück errichten lassen. Klipp und seine Familie wohnen dort seit etwa einem Jahr.

Mitte Juni 2015 tauchten die ersten Vorwürfe auf , Klipps Eigenheim sei größer geraten, als es der Bebauungsplan eigentlich vorsieht. Es geht um weniger als zehn Quadratmeter. Es stellt sich heraus, dass der Baubeigeordnete dies von der Bauaufsichtsbehörde genehmigt bekommen hat – ein Routinevorgang, heißt es. Pikant daran: Klipp ist der Vorgesetzte.

Im Zentrum des Streits steht die Frage , wie groß ein neu zu bauendes Haus auf einem Grundstück sein darf. Dazu gibt es einen komplizierten Berechnungsschlüssel. Klipps Grundstück ist nicht quadratisch, sondern schließt einen Weg mit ein, der vom Klipp’schen Grundstück wegstrebt, am Bertiniweg endet und über den auch Nachbarn ihre Häuser erreichen. Durfte dieser Weg also mit eingerechnet werden? Ein Teil davon durfte, weil es sich nicht um eine öffentliche Straße handelt. Ein anderes, 37 Quadratmeter großes Stück hätte nicht in die Berechnung einbezogen werden dürfen, weil es als öffentliches Straßenland gewidmet ist. Dieser „Zwickel“ wird eine entscheidende Rolle spielen.

Klipp argumentiert, das Haus hätte, um der B-Plan-Vorgabe zu genügen , für viel Geld umgeplant werden müssen. Deshalb sei eine Ausnahme gerechtfertigt – die Einbeziehung des Straßenlandes sei ein Versehen gewesen. Er versichert, keinen Einfluss auf die Baubehörde ausgeübt zu haben und geht rechtlich gegen die „Bild“-Zeitung vor. In diesem Rechtsstreit gibt der Baubeigeordnete eine eidesstattliche Erklärung ab, um die Kritik zum Verstummen zu bringen.

Die Obere Bauaufsicht des Landes prüft den Fall und stellt dem Baubeigeordneten Ende Juli 2015 ein günstiges Zeugnis aus. Entsprechend erleichtert jubelt Oberbürgermeister Jann Jakobs: „Ich freue mich, dass die Landesbehörde die Baugenehmigung für den privaten Hausbau des Baubeigeordneten geprüft hat und nichts einzuwenden hat. Sie bestätigt somit die gute Arbeit unserer Bauaufsicht. Damit ist klargestellt, dass sich sowohl der Baubeigeordnete als auch die Bauaufsicht bei der Erteilung der Baugenehmigung korrekt verhalten haben.“

Vor dem Beginn des Sommerurlaubs scheint die Angelegenheit einen günstigen Verlauf für den Grünen-Politiker zu nehmen.

Nun rückt die eidesstattliche Erklärung Klipps in den Mittelpunkt des Interesses. Sie enthält Ungereimtheiten – und das kann strafbar sein. Schon ermitteln Berliner Staatsanwälte. Insbesondere geht aus MAZ-Recherchen (vergangenes Wochenende) hervor, dass Klipp schon viel früher von dem Sonderstatus seines „Zwickel“-Grundstücks gewusst hat, als er in der eidesstattlichen Versicherung angegeben hat.

Politisch wird es einsam um Klipp , als der im Urlaub weilende Beigeordnete eine bizarre SMS mit Stasi-Verdächtigungen an einen Journalisten der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ sendet.

Nun hält auch der OB seinen Beigeordneten für nicht mehr haltbar und suspendiert ihn am 31. August.

Von Ulrich Wangemann

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