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Potsdam Deutliche Kritik an Schuberts Stotterwahl
Lokales Potsdam Deutliche Kritik an Schuberts Stotterwahl
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08:14 07.07.2016
Mike Schubert nach seiner Wahl. Quelle: Foto: B.G.
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Potsdam

Die Landeshauptstadt hat seit gestern Abend einen neuen Sozialdezernenten: SPD-Fraktionschef Mike Schubert wurde von den Stadtverordneten zum Nachfolger der scheidenden Dezernentin Elona Müller-Preinesberger (parteilos) gewählt. Davor hatte es einen Wahlkrimi gegeben, wie ihn Potsdam wohl selten erlebt hat. Erst im dritten Versuch schaffte Schubert die Wahl und zwar denkbar knapp mit 27 Ja-Stimmen bei 26 Nein-Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig.

Für den dritten Wahlgang mussten neue Wahlzettel gedruckt werden

Zwischen den drei Wahlgängen gab es immer wieder Beratungen der Fraktionschefs mit Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Schon im ersten Wahlgang zeigte sich, dass es in den Reihen der Rathauskooperation (SPD, CDU, Grüne), die 29 Stimmen hatte, Abweichler gab. Insgesamt stimmten 54 Stadtverordnete und der Oberbürgermeister ab – für Schubert votierten jedoch nur 23. Schon nach dem ersten Wahlgang regte sich Widerstand. „Wenn ein Kandidat nicht mal die einfache Mehrheit erreicht, ist die Geschäftsgrundlage gar nicht gegeben“, forderte Sigrid Müller (Linke) den Verzicht auf weitere Wahlgänge. Jakobs ließ weitermachen „in der Hoffnung, dass sich die Mehrheitsverhältnisse ändern“. Im zweiten Wahlgang bekam Schubert 26 Ja- und 27 Nein-Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig. Obwohl die meisten Beobachter einen Abbruch erwartet hatten, entschied sich Jakobs für eine dritte Runde. Da niemand auf so eine Möglichkeit vorbereitet gewesen war, mussten schnell neue Wahlzettel gedruckt werden.

Linken-Politiker sprich von einem „erbärmlichen Schauspiel“

Die Reaktionen nach Schuberts Kür fielen gemischt aus. Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sprach von einem „erbärmlichen Schauspiel“. Grünen-Fraktionschef Peter Schüler sagte: „Das Ergebnis ist politisch nicht so, dass man einfach zur Tagesordnung übergehen kann.“ Er habe nicht erwartet, dass die Wahl „so zäh“ würde. Wolfhard Kirsch (Bürgerbündnis) erklärte: „Deutlicher kann man nicht signalisieren, dass man Schubert für inkompetent hält – dritte Wahl nach dritter Wahl.“

OB Jakobs: „Er ist gewählt worden, das zählt“

CDU-Fraktionschef Matthias Finken sah hingegen in dem Ausgang den Beweis für die Verlässlichkeit der Rathauskooperation. Schubert selbst sprach von einem „Wechselbad der Gefühle“ während des Wahlkrimis. Diesen wertete er als „Denkzettel von denjenigen, die skeptisch waren, ob man den Rollenwechsel vom Fraktionschef zum Beigeordneten hinbekommt“. Jakobs sagte: „Er ist gewählt worden – das zählt.“

Von Ildiko Röd und Jens Trommer

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