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Potsdam „Die Andere“ mit neuen Stadtverordneten
Lokales Potsdam „Die Andere“ mit neuen Stadtverordneten
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18:06 22.07.2016
Immer für Überraschungen gut: Jörg Kwapis,Jan Kuppert, Lutz Boede und Christine Anlauff (v.l.) von „Die Andere“ bei einer Baumrettungs-Aktion auf dem Bassinplatz. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Die Fraktion „Die Andere“ funktioniert nach dem Bäumchen-wechsle-dich-Prinzip. Jedes Jahr nehmen neue Mitglieder der Wählergruppe in den Bänken der Stadtverordnetenversammlung Platz. Im Herbst werden vier neue Stadtverordnete an den Start gehen: Julia Laabs, Christian Kube, Jan Kuppert und Eric Blume.

Schlechte Noten für Potsdamer Stadtverwaltung

Gestern zogen die scheidenden Stadtverordneten Anja Heigl, Tini Anlauff, Maja Kulke und Sandro Szilleweit ihre Jahres-Bilanz. Schlechte Noten gab es für die Verwaltung, die bei der Beantwortung der Großen Anfrage zu den Klinik-Tarifen nicht in die Gänge gekommen sei.

Auch die Rathauskooperation (SPD, CDU, Grüne, Potsdamer Demokraten) schnitt in der Bewertung schlecht ab: „Fraktionszwang“ sowie „mangelnde Denkbereitschaft und Diskussionskultur“ würden zur Politikverdrossenheit der Potsdamer beitragen. Jüngstes Beispiel: die Neubesetzung der Dezernentenposten für Soziales und Bauen.

Wahl Mike Schuberts war „Parteibuch-Sache“

Das Resümee der Fraktion zur Kür des SPD-Fraktionschefs Mike Schubert zum Sozialdezernenten: „Man hätte sich die 75 000 Euro für die Personalberatungsfirma auch sparen können, wenn es ohnehin klar war, dass es wieder eine Parteibuch-Sache ist.“ Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) bekam sein Fett weg: Beim Auswahlverfahren für den Baudezernenten-Posten habe Jakobs die einzige Frau unter den Top-Vier-Bewerbern abgelehnt – dies sei mehr als bedauerlich.

Gewaltschutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte

Zu den Projekten auf der Fraktionsagenda zählt ein Gewaltschutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte. Zudem setzt sich „Die Andere“ für einen Spielplatz am Standort Schiffbauergasse ein und für ausreichend Rad-Ständer vor Schulen. Innovationsbedarf sieht man bei den Aufsichtsräten in kommunalen Unternehmen – die Verschwiegenheitspflicht der Stadtverordneten in dem Gremium müsse gelockert werden.

Von Ildiko Röd

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