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Potsdam Die Grünen bringen neuen Wahltermin ins Spiel
Lokales Potsdam Die Grünen bringen neuen Wahltermin ins Spiel
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17:52 24.06.2016
Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Marie Luise von Halem, ist mit der Potsdamer Stadtfraktion ihrer Partei uneins. Quelle: Christel Köster
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Potsdam

Die geplante Wahl des Potsdamer Sozialbeigeordneten auf der Stadtverordnetenversammlung am 6. Juli steht auf der Kippe: Der Kreisverband der Grünen hat am Freitag nach einer Klausursitzung neue „Gespräche mit dem Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und den anderen Parteien der Rathauskooperation“ eingefordert und eine Verschiebung des vorgesehenen Wahltermins ins Spiel gebracht. Das bestätigte Grünen-Sprecher Nils Naber auf Nachfrage. Begründung: „Der Wahlvorschlag des Oberbürgermeisters für die Wahl des Sozial-Beigeordneten entspricht nach der Überzeugung des Kreisverbands nicht den Anforderungen des Landesgleichstellungsgesetzes, weil der OB eine Kandidatin mit gleicher Eignung hätte vorschlagen können.“

SPD-Kandidat Mike Schubert bleibt umstritten

Jakobs hatte nach längerer Diskussion auch innerhalb der eigenen Partei SPD-Fraktionschef Mike Schubert für das Amt des Sozialbeigeordneten vorgeschlagen und sich damit gegen die parteilose Sozialdezernentin von Hamburg-Altona, Imogen Buchholz, entschieden. Die Grünen-Stadtfraktion um Peter Schüler kündigte trotz interner Querelen an, sie werde dem Vorschlag der SPD folgen und am 6. Juli für Schubert stimmen. Fraktionschef Schüler erklärte dazu, die Personalie Schubert würde nicht den Bruch der Kooperation mit SPD, CDU/ANW und den Potsdamer Demokraten rechtfertigen.

„Ich finde das Ergebnis keine gute Botschaft“, kritisierte indes die Grünen-Landtagsabgeordnete Marie Luise von Halem. Sie sehe das Votum gegen die einzige Frau in der Bewerbungsrunde – für die Wahl des Baubeigeordneten waren drei Männer in den Endausscheid gelangt – kritisch, insbesondere da Buchholz bei der Bewertung durch das Personalberatungsbüro Kienbaum besser als Schubert abgeschnitten habe.

Wunschkandidat der Grünen sagte ab

Ein Dilemma, das durch den Rückzug des Wunschkandidaten der Grünen für das Amt des Bau-Dezernenten, Jürgen Rausch (SPD), noch verstärkt wurde. „Die Karten werden neu gemischt“, sagte Naber. Und: Man müsse die Wahl der beiden Beigeordneten „als Paket“ betrachten. Es sei eine Situation entstanden, „in der ein Gespräch über die weitere Entwicklung der Rathauskooperation gebraucht wird. Im Lichte dieser Gespräche muss entschieden werden, ob der vorgesehene Wahltermin für die Wahl des Sozialbeigeordneten beibehalten werden kann“, so der Grünen-Kreisverband.

Von Jens Trommer

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