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Die nichtöffentliche Sitzung

Mittwochsspitzen Die nichtöffentliche Sitzung

Der „nichtöffentliche Teil der Sitzung“ der Gemeindevertretungen ist besonders interessant. Jedenfalls haben wir das immer vermutet. Was verbirgt sich hinter solchen Tagesordnungspunkten wie „allgemeine mündliche Information“? Wenn nur mündlich informiert wird, weckt das unser Misstrauen: Wenn jemand nichts aufgeschrieben hat, will er vielleicht auch lieber nichts gesagt haben.

Was wird da gekungelt hinter verschlossenen Türen? Giften sich die Kommunalparlamentarier vielleicht in nicht zitierfähigen Formulierungen an? Oder stellt sich da – im Gegenteil – heraus, dass Auseinandersetzungen nur für die Öffentlichkeit inszeniert werden, damit die Bürger an die lebendige Demokratie glauben? In Stahnsdorf konnten wir uns im vorigen Jahr mal einen gewissen Eindruck von einer nichtöffentlichen Sitzung verschaffen, weil bei geöffneten Fenstern getagt wurde, was, wenn es mit dem Wetter so weiter geht, in diesem Jahr entfällt – aber ansonsten: Wir wissen nicht, was da passiert in den Sitzungsräumen. Aber natürlich versuchen wir, es herauszufinden. Zum Beispiel gestern. In Kleinmachnow stand unter Tagesordnungspunkt 16.1.1: „Denkmal Zehlendorfer Damm 71-73 (ehemaliges Seemannserholungsheim)“. Das ließ uns keine Ruhe. Ehemaliges Seemannserholungsheim – das Bushido-Anwesen! Lagern in dem Denkmal vielleicht Akten, von denen die Gemeindevertreter etwas wissen, aber nicht die Steuerfahnder. Hockt der Rüpel-Rapper in Kleinmachnow mit dem Abou-Chaker-Clan zusammen? Hat er sich dorthin zurückgezogen, um an seinem neuen Buch zu schreiben? Es gelingt uns, Gemeindevertreter zu überzeugen, dass die Öffentlichkeit ein Anrecht hat, informiert zu werden. Und was wird uns gesteckt? Die Kommunalpolitiker haben erfahren, dass es an dem Bauprojekt nicht weitergeht. Toll! Das sehen wir jeden Tag, wenn wir dort vorbeifahren.

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