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Viel Geld für Schulen, aber auch hohe Schulden

Potsdam: Doppelhaushalt 2018/19 Viel Geld für Schulen, aber auch hohe Schulden

Die Stadt Potsdam und ihr Kommunaler Immobilienservice investieren in den nächsten Jahren so viel wie noch nie in Kitas und Schulen. Doch auch die Schulden wachsen dramatisch. Das sind zwei Kernbotschaften des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2018/19, den Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) am Dienstag den Stadtverordneten vorlegt.

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Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) mit dem Haushalt und ergänzenden Unterlagen.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. So viel, so schnell, so groß wie noch nie: Der Doppelhaushalt der Landeshauptstadt für die Jahre 2018/19 ist in jeder Hinsicht rekordverdächtig: Das Volumen nimmt nach 698 Millionen Euro im Jahr 2018 mit 714 Millionen Euro im Jahr 2019 die Schallmauer. Und nachdem 2017 erstmals 13 Millionen Euro aus eigener Kraft in Investitionen flossen, sollen es 2018/19 mehr als 30 Millionen Euro sein. Doch auch die kreditbedingten Schulden wachsen rasant – von 263 Millionen Euro in diesem Jahr auf 432 Millionen Euro im Jahr 2021.

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Der Haushaltsplan von Potsdam sieht für die Jahre 2018/19 Investitionen in Millionenhöhe in Kitas, Horte, Schulen und Sportstätten vor. Aber auch Radwegen und Straßen sollen ausgebaut werden. Folgende Grafiken zeigen anschaulich, wofür wie viel investiert werden soll.

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„Jahrzehnt der Investitionen“

„Als wachsende Stadt befinden wir uns wirklich in einem Jahrzehnt der Investitionen“, sagte Bürgermeister und Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) am Montag bei einer ersten Vorstellung des sechs Bände umfassenden Zahlenwerks, das am Dienstag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. 338 Millionen Euro sollen von 2018 bis 2021 insgesamt für Bildung, Sport, Kultur, Verkehr und Stadtentwicklung investiert werden.

Deutlich nachgelegt wird beim Kita-Neubau: Investierte man in den vergangenen Jahren jeweils drei bis vier Millionen Euro in neue Kitas und Horte, soll es 2018 und 2019 mit jeweils 11 Millionen Euro weit mehr als das Doppelte sein. Die Ausgaben zur Finanzierung des Betriebs von Kitas und Horten wächst mit der Anzahl junger Potsdamer von 94,6 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 108,8 Millionen Euro in 2018 und 114 Millionen Euro in 2019. Zusätzlich bereitgestellt werden 4,5 Millionen Euro zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels.

183 Millionen Euro für Schulen

Für Schulneubauten wurde 2014 erstmals ein 160 Millionen Euro schweres Investitionspaket aufgelegt. Berechnet für zehn Jahre, ist es längst überholt. Allein 2018 bis 2021 sollen insgesamt 183 Millionen Euro in Schulen und Sportstätten fließen. Namhafte Projekte sind der Schulstandort Gagarinstraße (20,4 Millionen Euro), die Gesamtschule 34 in Waldstadt II (17 Millionen Euro), die Grundschulen Rote Kaserne Ost (13,1 Millionen Euro ) und Nuthewinkel (21,2 Millionen Euro), sowie die Erweiterung der Comenius-Förderschule (4,3 Millionen Euro).

Sportforum für den Schlaatz

Mehr als 78 Millionen Euro werden in den nächsten vier Jahren für die Sanierung und den Ausbau von Sportanlagen bereitgestellt. Laut Bürgermeister Exner ambitioniertestes Vorhaben ist das Sportforum Schlaatz: Die Schulturnhalle der Schilfhof-Gesamtschule soll gemeinsam mit benachbarten Sportanlagen für mehr als 6,5 Millionen Euro saniert und erweitert werden und dann auch Vereinen wie Motor Babelsberg und SC Germania als Trainingsstätte zur Verfügung stehen. Saniert werden etwa die Turnhalle Am Kahleberg und der Sportplatz Templiner Straße.

Mehr als 14 Millionen Euro fließen in den nächsten beiden Jahren in den Straßenbau. Mit 8,2 Millionen Euro ist der größte Anteil für den Umbau des Leipziger Dreiecks eingeplant, Baubeginn: 2019. Weitere 2,8 Millionen Euro sollen die Sanierung des Horstweges inklusive der Brücke sowie der Straßenanschluss für die Grundschule Nuthewinkel kosten. Für den Ausbau des Radwegenetzes stehen in den nächsten beiden Jahren 2 Millionen Euro bereit. Gebaut wird 2019 an der Bornimer Chaussee sowie am Kuhforter und Werderschen Damm.

Steuereinnahmen verdoppelt

Getragen wird das Investitionsprogramm nicht zuletzt von der guten Entwicklung der Steuereinnahmen, die von rund 100 Millionen Euro im Jahr 2008 auf voraussichtlich rund 180 Millionen Euro im Jahr 2017 anwuchsen. Die Einkommensteuer hat sich von 27 Millionen im Jahr 2007 auf 63,7 Millionen Euro im Jahr 2016 mehr als verdoppelt. Die Gewerbesteuer legte von 50 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 75 Millionen Euro im Jahr 2016 zu.

Doch auch der Schuldenberg ist deutlich angewachsen – von 109 Millionen Euro Ende 2006 auf 263 Millionen Euro Ende 2017. Bis 2021 prognostiziert die Kämmerei einen sprunghaften Anstieg auf 432 Millionen Euro.

Zwei zentrale Planwerke

Zwei Planwerke geben vor, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll.

Zentrales Zahlenwerk ist der für 2018 und 19 aufgestellte Haushaltsplan der Landeshauptstadt.

Hinzu kommt der Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilienservices (Kis) für 2018.

Der Kis wurde 2005 als Eigenbetrieb der Stadt gegründet und führt Regie beim Neubau von Kitas und Schulen.

Von Volker Oelschläger

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