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Ein Leitbild für Potsdam

300 000 Euro für einen Zehnjahresplan Ein Leitbild für Potsdam

Sechs Kapitel mit 23 Thesen umfasst das Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam, das innerhalb von eineinhalb Jahren mit einem finanziellen Aufwand von knapp 300 000 Euro erarbeitet wurde. Die Beteiligung der Bürger war allerdings geringer als vom Rathaus erhofft.

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Blick auf die Potsdamer Innenstadt.

Quelle: euroluftbild.de/Bernd Clemens

Potsdam. „Eine Stadt für alle“ ist der Titel des ersten von sechs Kapiteln, die in den nächsten zehn Jahren als „Leitbild“ für die Kommunalpolitik dienen sollen. Am Mittwoch hat Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) das insgesamt 23 Thesen für Potsdams Zukunft umfassende Papier vorgestellt, an dessen Entstehung sich „zahlreiche Einwohner beteiligt“ hätten, wie es hieß. Auf der Pressekonferenz im Rathaus räumte Jakobs allerdings ein, dass die Teilnehmerzahlen deutlich geringer als bei der Diskussion anderer kommunalpolitischer Themen seien.

Auch der Zuspruch zu den einzelnen Veranstaltungen des mehrstufigen Verfahrens war bei einem finanziellen Aufwand von insgesamt fast 300 000 Euro aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters längst nicht immer so, wie die Veranstalter es sich gewünscht hätten. So wurde eingeräumt, dass von zehn geplanten „Stadtdialogen“ nur neun stattfanden. Auch von fünf „Themenforen“ in einem eigens auf der Freundschaftsinsel aufgebauten Zelt musste eines – zur „jungen Stadt“ mit den Themen Familie, Lebendigkeit und Vielfalt – in Ermangelung von Teilnehmern abgesagt werden.

Das Publikum war insgesamt überschaubar. Zu den neun „Stadtdialogen“ kamen insgesamt 200 Teilnehmer, also gut 20 Einwohner pro Versammlung, zu den vier Themenforen in dem 60 Gäste fassenden Zelt erschienen insgesamt 180 Teilnehmer, also 45 pro Veranstaltung. Weitere 80 Teilnehmer erschienen zu den finalen Leitbildwerkstätten, in denen die Thesen ein letztes Mal mit Einwohnern diskutiert wurden. Aufgebessert wurde die Bilanz durch die Besucher der eigens eingerichteten Internetseite www.potsdam-weiterdenken.de.

Bei der Vorstellung der Zahlen dazu aber kam es im Pressegespräch zu einer Irritation. Matthias Trénel, Geschäftsführer der Agentur für crossmediale Bürgerbeteiligung Zebralog, sprach von 5000 Besuchern im Internet, davon 500 mit aktiver Beteiligung. In der eigens für die Pressemitteilung aufgestellten Statistik hingegen war nur von 4143 Besuchern der Internetseite die Rede, darunter 306 Nutzer, die sich registrieren ließen. Auf Nachfrage nahm Trénel seine Zahlen zugunsten der schriftlich ausgereichten zurück.

Insgesamt gingen in der Leitbilddiskussion 3140 Beiträge und thematische Anregungen bei der Stadt ein, die im Laufe des Verfahrens zu dem Leitbild verdichtet wurden, das laut Jakobs Anfang Mai zur Verabschiedung an die Stadtverordneten übergeben werden soll. Eine Auflistung fast aller Beiträge soll später gemeinsam mit dem Abschlussbericht im Internet veröffentlicht werden. Freimütig wurde im Pressegespräch eingeräumt, dass 67 Meinungsbeiträge unter anderem mit rassistischem Hintergrund aus dem Verfahren genommen worden seien.

Die Rechnung für das Leitbild

250 000 Euro sollte das Leitbild für Potsdam ursprünglich kosten. Doch mittlerweile sind die Ausgaben, die aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters bestritten werden, auf exakt 294 200 Euro angestiegen.

200 000 Euro kostete nach Angaben des Rathauses allein die externe Begleitung durch Experten der Firmen Complan, Medienlabor, Zebralog und Büro Kaufmann.

43 200 Euro wurden für Veranstaltungen ausgegeben, darin enthalten sind auch Ausgaben für Catering, Moderation und Gebärdendolmetscher.

30 000 Eur o flossen in zusätzliche Werbemittel. Weitere 21 000 Euro werden als „sonstige Kosten“ unter anderem für Projektcoaching und Lektorat abgebucht.

An dem im Verfahren entwickelten Leitbild soll sich die Politik der nächsten Jahre orientieren. Die Schwerpunktsetzung soll sich laut Jakobs auch finanziell auswirken. Zu den Feldern, die bereits im Doppelhaushalt 2018/19 besonders berücksichtigt werden sollten, zählten die Kita-Versorgung (generationengerechte Stadt), die Schulentwicklungsplanung (Stadt der Bildung und des Wissens), der Fahrradverkehr (eine Stadt, in der die Menschen vielfältig, umweltfreundlich und vernetzt mobil sein können) und die städtische Musikschule (eine Stadt der Kultur).

Von Volker Oelschläger

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