Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Ein Parteifreund über Matthias Klipp
Lokales Potsdam Ein Parteifreund über Matthias Klipp
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:36 10.10.2015
Peter Schüler, Fraktions-Chef der Potsdamer Grünen. Quelle: Christel Köster
Anzeige
Potsdam

Grünen-Fraktionschef Peter Schüler im MAZ-Gespräch.

MAZ:Wie sehr hat die Affäre Klipp Potsdams Grüne erschüttert?

Peter Schüler:Natürlich hat uns das getroffen und betroffen gemacht. Aber wir haben die Vorwürfe gegen Klipp geprüft. Wir hatten Akteneinsicht und haben uns davon überzeugt, dass die vom Oberbürgermeister ausgesprochene Suspendierung begründet war.

Gibt es überhaupt noch einen Gesprächsfaden mit Klipp?

Schüler:Ja, natürlich. Er ist ja kein Unmensch geworden. Es gibt Vorwürfe und natürlich werden wir uns mit ihm unterhalten, wie er diese Vorwürfe wertet. So ein Gespräch ist im Laufe des Oktobers geplant. Wir möchten ihm, bevor wir abschließend über die Abwahl entscheiden, noch die Chance geben, sich zu erklären. Alles andere wäre nicht fair.

Könnte es auch sein, dass Sie dem Baubeigeordneten nach so einer Erklärung doch noch einmal zur Seite springen und den Abwahlantrag doch nicht unterstützen?

Schüler:Das kann ich natürlich nicht vorweg nehmen, ehe das Gespräch stattgefunden hat, aber ich erwarte das nicht.

Klipp und die Grünen

Peter Schüler ist Fraktionsvorsitzender der Potsdamer Grünen. Der Anwalt war in der abgelaufenen Legislaturperiode Stadtpräsident.

Die Grünen


mit SPD, CDU/ANW und Potsdamer Demokraten die Rathauskooperation.

Bei der Hausbau-Affäre geht es um das private Eigenheim des Baubeigeordneten und Grünen-Mitglieds Matthias Klipp – genauer um das Zustandekommen einer Genehmigung, größer bauen zu dürfen als vorgesehen. OB Jakobs hat Klipp suspendiert und seine Abwahl beantragt.

Glauben Sie, dass das Image der Grünen Schaden gelitten hat?

Schüler:Natürlich befürchte ich, dass die Vorwürfe gegen Matthias Klipp auch das Image der Potsdamer Grünen beschädigen. Bisher habe ich aber erstaunlich wenig Stimmen in diese Richtung gehört. Wobei ich davon ausgehe, dass nicht alle Menschen in Potsdam unmittelbare Freunde der Grünen sind und dass sie sich deshalb mit ihrer Meinung auch nicht direkt an uns wenden. Und natürlich wird es wohl auch den Potsdamer Grünen angelastet, wenn sich der grüne Beigeordnete dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs stellen muss.

Klipp war ja schon länger umstritten. Hätte man da nicht auch von Seiten der Parteifreunde die Pflicht gehabt, vorher einzuschreiten?

Schüler:Das ist jetzt sehr spekulativ. Er war umstritten, das stimmt. Er hat aber durchaus Verdienste, beispielsweise bei der Gartenstadt Drewitz, der Entwicklung des Leitbilds für die historische Innenstadt, dem Ausbau des Radwegenetzes.

Wenn Sie das Leitbild für die historische Innenstadt ansprechen: Klipp hat aber durchaus auch den Erhalt des Staudenhofes befürwortet, zur Freude der Linken, zum Unmut der Grünen. Warum lagen er und die Fraktion in Themen wie diesen so extrem über Kreuz?

Schüler:Es gibt Zielkonflikte, bei denen Fraktion und Baubeigeordneter zu anderen Wertungen kamen – das scheint mir nicht ungewöhnlich. Die Fraktion wollte eher an dem Beschluss zur behutsamen Annäherung an den historischen Stadtgrundriss festhalten – der Baubeigeordnete hielt es für richtiger, ein intaktes Gebäude mit vergleichsweise preiswerten Mietwohnungen zu erhalten. Die Meinungen unterschieden sich im Grunde hauptsächlich in der Beurteilung, ob es möglich sein würde, vergleichbar preiswerte Wohnungen in einem neu zu bauenden Gebäude anzubieten – und wie der höhere Aufwand aufgefangen werden könnte. Solche oder ähnliche Meinungsverschiedenheiten sind meines Erachtens normal. Was uns allerdings – und leider Gottes – nicht gelungen ist, war, mit solchen Differenzen immer normal und sachlich umzugehen.

Von der Vergangenheitsaufarbeitung zur Zukunft. Die Grünen haben ja das Vorschlagsrecht für die Klipp-Nachfolge, oder?

Schüler:Nach unserer – mündlichen – Kooperationsvereinbarung werden wir dem Oberbürgermeister einen Vorschlag machen und er wird der Stadtverordnetenversammlung einen neuen Baubeigeordneten oder eine neue Baubeigeordnete zur Wahl vorschlagen. Ich gehe davon aus, dass er unseren Vorschlag berücksichtigt.

Bevor der Kandidat oder die Kandidatin gekürt ist, steht noch die Nachfolgersuche an. Wie wird sich die konkret gestalten?

Schüler:Wir werden keine öffentliche Ausschreibung machen, aber die Landeshauptstadt wird eine machen. Und wir werden uns bemühen, im grünen Netzwerk jemanden zu finden, den wir zu einer Bewerbung auffordern können und den wir dann dem Oberbürgermeister vorschlagen können.

Wenn Sie sich einen Wunschkandidaten basteln könnten, wie würde er oder sie aussehen?

Schüler:Ein ganz liebenswerter und kommunikativer Mensch, der oder die im Bereich der Stadtentwicklung, Stadtplanung und der Verkehrsplanung höchste Kompetenz besitzt und auch ebenso hohe Kompetenz in Fragen der Verwaltung und des Baurechts besitzt.



Von Ildiko Röd

Lange wurde um die Verengung der Zeppelinstraße in Potsdam gestritten. Nun haben die Stadtverordneten Fakten geschaffen: am Mittwoch beschlossen sie den Umbau von vier auf drei Spuren. Zunächst für eine Testphase von drei bis sechs Monaten. Los geht es im nächsten Jahr. Die Umlandgemeinden sind nicht erfreut.

08.10.2015
Potsdam Streit um Überstunden bei Potsdams Feuerwehr - Bretz fordert Entgegenkommen der Stadt

Im Streit um einen Schadenersatz für unentgeltlich geleistete Überstunden der Potsdamer Berufsfeuerwehr fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz ein Entgegenkommen der Landeshauptstadt. Die wurde vom Oberverwaltungsgericht in zweiter Instanz zu Nachzahlungen in Millionenhöhe verurteilt, hat aber Beschwerde gegen das Urteil eingelegt.

10.10.2015
Potsdam Vier Spitzenköche tischen in Potsdam auf - Edle Tafelrunde für einen sozialen Zweck

Das Charity-Dinner „4 Sterne über Potsdam“ am kommenden Sonntag kommt dem Hospiz auf Hermannswerder zugute. Wer sich noch Karten für das Gourmet-Event sichern will, muss sich aber sputen: Es sind nur noch wenige Restkarten vorhanden.

07.10.2015
Anzeige