Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Entlastung bei Kita-Gebühren in Potsdam
Lokales Potsdam Entlastung bei Kita-Gebühren in Potsdam
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:48 24.05.2018
Eltern müssen künftig weniger für die Kinderbetreuung in Potsdam zahlen. Quelle: dpa
Potsdam

 Ab August sollen neue Beiträge für Krippen-, Kita- und Hortplätze in Potsdam gelten. Laut der am Donnerstag vom Sozialbeigeordneten Mike Schubert (SPD) vorgestellten neuen Kita-Satzung werden dabei alle Eltern unabhängig vom Einkommen entlastet.

Künftig soll eine lineare Beitragsstaffelung gelten, womit eine zentrale Forderung des Kita-Elternbeirats umgesetzt worden ist. Bislang zahlten die mittleren Einkommen proportional die höchsten Beiträge. Da aber im Vergleich zur alten Satzung vor allem die Höchstsätze deutlich sinken, profitieren insbesondere Gutverdiener von der neuen Beitragstabelle. „Es zahlt niemand mehr als vorher und die lineare Staffelung ist durch den Gleichheitsgrundsatz gerechtfertigt“, sagte Schubert.

Der Höchstsatz sinkt um bis zu 286 Euro

Die Stadt hatte zuvor über Jahre deutlich höhere Beiträge erhoben, als zulässig, weil auch Personalzuschüsse des Landes auf die Eltern umgelegt wurden. Ohne diese Umlage werden künftig bei den besonders betreuungs- und kostenintensiven Krippenplätzen auch Spitzenverdiener nicht mehr bis zu 584 Euro monatlich zahlen müssen, sondern höchstens 298 Euro. Damit sind Potsdams Kitaplätze im Vergleich der kreisfreien Städte nicht mehr die teuersten, sondern sogar die günstigsten. In Cottbus liegt der Höchstsatz bei 439 Euro, in Brandenburg an der Havel bei 339 Euro und in Frankfurt (Oder) bei 317 Euro

Kostenbeitragssatzung für die Kita-Betreuungsangebote der Landeshauptstadt Potsdam (KitaSatzung) vom 01.08.2018.

Download (Quelle: Stadt Potsdam):

Elternbeitragsordnung Kita 2018 (2,4 MB)

Stadt muss Träger-Zuschüsse um 4,5 Millionen Euro erhöhen

Die Entlastung der Eltern der über 17 000 Kinder in den rund 120 Einrichtungen summiert sich auf etwa 4,5 Millionen Euro im Jahr. Da die Eltern ihre Beiträge an die Kita-Träger zahlen, muss die Stadt ihre Zuschüsse an die Träger entsprechend erhöhen. Im laufenden Haushaltsjahr müssen noch 1,9 Millionen Euro zusätzlich aufgewendet werden, die laut Schubert aus nicht abgerufenen Haushaltsresten im Sozialbereich gestemmt werden können, so dass ein Nachtragshaushalt nicht nötig werde.

Insgesamt wendet die Stadt rund 109 Millionen Euro für die Kindertagesbetreuung im Jahr auf. Die Kosten für das von der Landesregierung vorgesehene beitragsfreie Vorschuljahr betragen in Potsdam bei rund 2000 Kindern rund 3 Millionen Euro. Sie werden vom Land Brandenburg gezahlt.

Bereits ab 92.000 Euro Einkommen werden Höchstbeträge fällig

Die Einkommensgrenze, ab der Höchstbeträge fällig sind, liegt nach dem Entwurf bei nur noch 92 000 Euro. Die Verwaltung hat sich hier an den Städten Brandenburg und Frankfurt orientiert, wo 80 000 Euro angesetzt werden, und das höhere Durchschnittseinkommen der Potsdamer einbezogen. Bisher lag die höchste Einkommensstufe noch bei 149 500 Euro. Etwa elf Prozent der Eltern anstatt nur zwei Prozent zahlen damit künftig den – deutlich niedrigeren – Höchstbeitrag für die Kinderbetreuung.

Beispiele für verschiedene Einkommen

Das durchschnittliche Bruttoeinkommen in Potsdam im Jahr 2016 betrug 31 326 Euro.

In einem Haushalt mit zwei solchen Einkommen, also gut 62 000 Euro Bruttoeinkommen, kostet die Betreuung in der Krippe über acht Stunden künftig 179 Euro (vorher 286 Euro).

Im Kitabereich sinkt der Beitrag im gleichen Fall von 219 auf 150 Euro, im Hort von 144 auf 120 Euro.

Bei den Besserverdienenden, die allein oder zu zweit ein Bruttoeinkommen über 92 000 Euro im Jahr erreichen, ist die Einsparung am höchsten. Bei acht Stunden in der Krippe waren bislang zwischen 388 und 555 Euro fällig. Durch den neuen Höchstbetrag sind es in diesem Fall nur noch 285 Euro.

Beitragsfrei bleiben Einkommen unter 22 000 Euro. Hier ist bislang eine Anhebung nach oben geplant.

Am 6. Juni sollen die Stadtverordneten die Satzung mit der Beitragstabelle beschließen. Wenn das nicht gelingt, kündigte Schubert die Möglichkeit einer Sondersitzung vor dem 1. August an, um mit einer neuen Rechtsgrundlage ins neue Kitajahr gehen zu können. Künftig soll alle zwei Jahre auf Grundlage der Betriebskostenabrechnungen die Tabelle aktualisiert werden.

Noch offen: Wie viele Beiträge zurückgezahlt werden

Noch offen bleibt der Umfang möglicher Rückzahlungen von Beiträgen aus den vergangenen Jahren. „Es liegt in der Hand der Stadtverordneten wie weit zurückwirkend und umfassend zurückgezahlt werden soll“, sagte Schubert. So wurden in Teltow vergangenes Jahr in einem ähnlichen Fall nur gezahlte Beiträge über dem erlaubten Höchstsatz zurückgezahlt. Das würde auf Potsdam übertragen bedeuten, dass nur Haushalte, die bislang mehr als den jeweiligen Höchstsatz für Krippe, Kita und Hort gezahlt haben (ab 62 000 Euro Einkommen) etwas Geld zurückbekämen.

Stadtverordnete wollen ab Montag über Rückzahlung beraten

Die Fraktionen der Stadtverordneten wollen sich dazu abstimmen. Am Montag wird es ein erstes Arbeitstreffen einer Arbeitsgruppe aller Fraktionen geben. Schubert hofft bis zum September auf eine Entscheidung über die Rückzahlung.

Von Peter Degener

Im Streit um die gekappte direkte Busverbindung vom Potsdamer Hauptbahnhof nach Groß Glienicke und den Umstieg an der neugebauten Tram-Endhaltestelle Campus Jungfernsee gibt es erste Signale für eine Verbesserung der Situation.

24.05.2018
Potsdam Potsdamer Kreativhaus - Höhere Mieten im Rechenzentrum

Das Rathaus kündigt für September Anhebung der Mieten für die Künstler und Kreativen im Potsdamer Rechenzentrum auf mindestens zehn Euro pro Quadratmeter an. In den ersten Jahren sei wegen schlechter Kalkulation ein Defizit von 130 000 Euro entstanden.

24.05.2018
Potsdam Blumen und andere Schönheiten - Einblicke in die Welt der Gartenpracht

Wann hat man schon einmal die Gelegenheit in den Garten des Nachbarn zu spazieren und sich Tipps fürs eigene Grün zu holen? Am Wochenende öffnen in Potsdam und Potsdam-Mittelmark einige Hausherren ihre Gartentore.

24.05.2018