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Potsdam Flaschenverbot bei Pegida-Demo in Potsdam
Lokales Potsdam Flaschenverbot bei Pegida-Demo in Potsdam
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21:59 18.01.2016
Der erste „Abendspaziergang“ der Pegida-Anhänger wurde von den Gegendemonstranten verhindert. Quelle: dpa
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Potsdam


Der zweite Versuch eines „Abendspazierganges“ am kommenden Mittwoch versetzt die Stadt Potsdam schon im Vorfeld in Aufregung. Um 18:30 Uhr wollen sich die Pegida-Anhänger auf dem Bassinplatz treffen und unter anderem „für die Sicherheit unsrer Familien/ entgegen den sexuellen Übergriffen“ demonstrieren. Von den vielen Gegendemonstranten und des gescheiterten ersten „Abendspazierganges“ lässt man sich nicht abschrecken. Unterstützer haben sich aus Oberhavel und Berlin angekündigt.

Aufrufe zum bunten und kreativen Protest

Aber auch die Gegenseite macht mobil. Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ lädt “alle demokratischen und friedliebenden Bürger’innen“ für 18 Uhr zu einer Kundgebung auf dem südlichen Bassinplatz ein.

Man wolle, so der Aufruf, „den rechtsextremen und fremdenfeindlichen Bestrebungen in der Landeshauptstadt eine kraftvolle Stimme entgegenzusetzen“. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer sind eingeladen, mit kreativen, friedlichen Aktionen an der Kundgebung teilzunehmen.

Ebenfalls am Bassinplatz wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes am Ehrenmal der Roten Armee eine Gedenkveranstaltung zum 73. Jahrestag der Einkesselung der 6. Deutschen Armee bei Stalingrad durchführen.

Rund um die Peter und Paul Kirche könnte es richtig eng werden: Auf der linksalternativen Internetseite Inforiot wird bereits für 17:30 Uhr dazu aufgerufen, sich zu versammeln und der „rassistischen Hetzte“ entschlossen und kreativ entgegenzutreten.

Das Potsdamer Braukontor hat „in an Betracht der Idioten, welche ,,Spaziergänge“ in Potsdam veranstalten wollen“ einen Plakat-Wettbewerb in Leben gerufen. Die drei besten Plakate zum Thema ,,kein Bier für Nazis“, werden sogar prämiert. Erste Entwürfe hat bereits die „DIE PARTEI Potsdam“ eingereicht.

Die drei von uns am besten bewerteten Plakate bescheren Ihrem Bastler Gutscheine in Höhe von fünf, zehn und fünfzehn Euro.

Beratung zwischen Oberbürgermeister und Polizei

Am Montag haben sich der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Leiter der Polizeidirektion West Peter Meyritz im Potsdamer Rathaus getroffen, um gemeinsam ein an alle Demonstrationsteilnehmer gerichtetes deutliches Signal für einen friedlichen Verlauf der Versammlungen zu senden.

Jakobs unterstrich, „dass es an diesem Mittwoch vor allem darum geht, friedlich zu demonstrieren. Auch wer, wie ich selbst, anderer Ansicht ist, muss die Meinungsäußerung der „Pogida“-Anhänger respektieren. „Gewalttätige Ausschreitungen wie am vergangenen Montag schaden der Demokratie und dem Ansehen der Landeshauptstadt. Jeder muss friedlich seine Meinung, auch seinen Protest, äußern können. Gewalttätigkeiten sind aber völlig fehl am Platz”, so der Potsdamer Oberbürgermeister.

Direktionsleiter Peter Meyritz hob hervor, dass die Polizei Schlussfolgerungen aus den Ausschreitungen vom 11. Januar 2016 gezogen hat. „Wir werden mit stärkeren Kräften vor Ort sein, um den friedlichen Verlauf aller Demonstrationen zu sichern und zu schützen. Die Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen habe ich neben dem Schutz der verfassungsrechtlich verbürgten Versammlungsfreiheit in den Vordergrund des bevorstehenden Polizeieinsatzes gestellt. Bei der Feststellung von Straftaten werden wir konsequent einschreiten”, kündigte Meyritz an.

Große Bannmeile

Apropos “kein Bier“: Mit einem Glasflaschen- und Trinkglasverbot will die Stadt Potsdam Krawallen am Mittwoch am Rande der angekündigten Demonstration eines Pegida-Ablegers vorbeugen.

Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat Oberbürgermeister Jann Jakobs am Montag unterschrieben.

Demnach ist das Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen aller Art am 20. Januar von 17 bis 24 Uhr auf dem Bassinplatz und in der nahen Umgebung verboten. Der Geltungsbereich der Allgemeinverfügung umfasst den Bassinplatz sowie die angrenzenden Straßen Am Bassin, Gutenbergstraße, Hebbelstraße und die Charlottenstraße.

Ausgenommen von diesem Verbot ist das Mitführen von Glasbehältnissen durch Getränkelieferanten sowie durch Anwohnerinnen und Anwohner zum offensichtlich und ausschließlich unmittelbaren häuslichen Gebrauch, teilte die Stadt am späten Montagnachmittag.

Die Polizei hat bereits angekündigt, stärker mit Personenkontrollen einer Eskalation des Geschehens entgegenwirken zu wollen. Bei Krawallen am Montag vor einer Woche waren je nach Quelle – acht bis 20 Polizisten verletzt worden, ein Reisebus, der Pegida-Anhänger zum Bassinplatz bringen sollte, wurde unter anderem durch Flaschenwürfe stark beschädigt.

Von MAZonline

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