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Potsdam Friedensgespräche zu Krampnitz
Lokales Potsdam Friedensgespräche zu Krampnitz
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13:58 30.09.2015
Spuren der Sowjetarmee an einer Fassade auf dem Kasernengelände von Krampnitz. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Krampnitz

Die Stadt und die TG-Gruppe bemühen sich im Streit um die Entwicklung des Krampnitzer Kasernengeländes zum Viertel für 3800 Bewohner überraschend um Einvernehmen. Das Rathaus teilte am Dienstag auf Anfrage der Fraktion Die Andere mit, dass bereits am 24. Juli auf Einladung der TG ein Gespräch mit dem Entwicklungsträger Potsdam stattfand, der in Krampnitz im Auftrag der Landeshauptstadt handelt.

Die TG habe „ihr starkes Interesse an der Entwicklung des Areals“ und ihren „Wunsch“ nach kurzfristiger Klärung der Eigentumssituation „im Wege eines Vergleichs“ signalisiert. Zur Zeit des Treffens war der mittlerweile wegen Querelen um seinen privaten Hausbau beurlaubte Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) noch im Amt. Er galt als Befürworter von Enteignungen zugunsten einer zügigen Entwicklung. Wegen Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Land und der TG-Gruppe um 112 Hektar droht dem Mammutprojekt erheblicher Zeitverzug.

Laut Rathaus regte das Landgericht in einem Gütetermin am 30. Juli einen Vergleich zwischen dem Land, das die Enteignung durch die Stadt mittragen würde, und der TG-Gruppe an. Am 18. August unterbreitete die TG ein erstes Angebot. Die Stadt antwortete am 14. September, „das gemeinsame Ziel von Gesprächen über eine gütliche Einigung“ könne „nur der Abschluss eines qualifizierten Städtebaulichen Vertrages sein“. Mit Frist bis zum 28. September wurde die TG um „eine verbindlich Mitteilung“ gebeten, ob sie „mit den vorskizzierten Regelungen einverstanden“ sei.

Blockade in Krampnitz

Auf dem früheren Kasernengelände in Krampnitz sollen 1700 Wohnungen entstehen. Die Stadt rechnet mit Infrastrukturkosten von 77 Millionen Euro und privaten Investitionen von 680 Millionen Euro. In einer ersten Rate wurde dem städtischen Entwicklungsträger für die Vorbereitung ein 8,8 Millionen-Euro- Kredit genehmigt.

Blockiert wird die Entwicklung des neuen Viertels durch einen Rechtsstreit, bei dem es um 112 Hektar geht, die vom Land Brandenburg 2007 offenbar weit unter Wert an die private TG-Gruppe veräußert wurden. Das Land will die Rückabwicklung, die Chancen sollen aber gering sein. Im November ist Verhandlungstermin vor dem Oberlandesgericht.

Die Stadt verabschiedete für das Gebiet 2013 eine Entwicklungssatzung, die der Kommune weitreichende Möglichkeiten einräumt. Dazu gehört auch die Enteignung zur Umsetzung von Entwicklungszielen. vo

Laut Rathaussprecher Jan Brunzlow reagierte die TG fristgemäß. Damit ist der Weg für Verhandlungen des Entwicklungsträgers mit der TG frei. Parallel bleiben Enteignungen ein Thema: Der Hauptausschuss soll an diesem Mittwoch über eine Ermächtigung des Entwicklungsträgers zur Einleitung der Enteignungsverfahren entscheiden.

Von Volker Oelschläger

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