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Potsdam Friederich gegen gemeinsamen Wahlkampf mit ANW
Lokales Potsdam Friederich gegen gemeinsamen Wahlkampf mit ANW
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13:13 28.11.2018
Potsdams neuer CDU-Chef Götz Friederich will bei der Kommunalwahl 2019 nicht mehr mit einer gemeinsamen Liste mit dem Aktionsbündnis Nord/West antreten. Quelle: Martin Müller
Potsdam

Die gemeinsame Fraktion von CDU und dem Aktionsbündnis Nord/West (ANW) in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung wird vermutlich nicht über die Kommunalwahl 2019 hinaus fortgeführt. Anlass ist ein Beschluss des CDU-Kreisparteitags vom Dienstagabend. Götz Friederich, der am gleichen Abend zum neuen Vorsitzenden des Stadtverbands gewählt worden war, warb dafür, dass die Christdemokraten bei der Kommunalwahl wieder als eigene Liste antreten. Matthias Finken, Chef der CDU/ANW.Fraktion im Stadtparlament wollte dagegen einen Beschluss für eine Listenvereinigung, wie es sie schon 2014 gegeben hatte. Mit 38 zu 30 Stimmen votierten die Mitglieder für Friederichs Weg, wonach die Koalition erst nach der Wahl neu vereinbart werden soll.

Finken warb für das Bündnis, aber Friederich setzte sich durch

„Ich hätte die weitere Zusammenarbeit und eine gemeinsame Liste bei der Wahl begrüßt, um mit starker Stimme den ländlichen Raum in der Stadtverordnetenversammlung zu vertreten“, sagte Finken am Mittwoch der MAZ. Der ANW-Stadtverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Rietz zeigte sich ebenfalls vom Votum des Parteitags enttäuscht. „Herr Friederich hat mir gesagt, dass wir nicht als Misstrauensvotum verstehen sollen, dass er mit seiner Partei getrennt antreten will. Aber das wir nach der Wahl dann einfach wieder nahtlos zusammenfinden, ist für mich fraglich“, sagt Rietz.

ANW hat nicht genügen Personal für eine eigene Liste

Tatsächlich stellt sich für das Aktionsbündnis nun die Frage, ob sie überhaupt als eigene Liste zur Kommunalwahl im Mai antreten können. „Wir haben nicht so viel Personal, das auch die Zeit für ein solches Mandat hat“, so Rietz zur MAZ. Er selbst überlegt noch, ob er wieder kandidiert. Klaus Rietz war bereits 1990 erstmals Stadtverordneter gewesen. Bei der Kommunalwahl 2014 waren die Wählervereinigung ANW und die CDU mit einem gemeinsamen Wahlprogramm angetreten. Das Aktionsbündnis konnte die Ortsvorsteherwahlen in Marquardt, Uetz und Grube für sich entscheiden und ist in mehreren Ortsbeiräten vertreten.

Von Peter Degener

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