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Potsdam Gerichtsverfahren zu Krampnitz ausgesetzt
Lokales Potsdam Gerichtsverfahren zu Krampnitz ausgesetzt
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00:26 09.11.2015
Briefkasten der TG-Gruppe in der Potsdamer Hebbelstraße. Quelle: Christel Köster
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Potsdam/Krampnitz

Das Gerichtsverfahren zwischen dem Land Brandenburg und der TG-Gruppe zur Klärung der Eigentumsverhältnisse im Entwicklungsgebiet Krampnitz ist vorerst ausgesetzt, die Verhandlungstermine vor dem Oberlandesgericht sind aufgehoben. Das teilte Anna Winkler, Sprecherin der Pro Potsdam und ihres für Krampnitz gegründeten Entwicklungsträgers, der MAZ am Freitag unter Berufung auf eine Auskunft des Landes Brandenburg mit.

In dem Rechtsstreit geht es um 112 Hektar, die vom Land 2007 offenbar weit unter Wert an die private TG-Gruppe veräußert wurden. Das Land will die Rückabwicklung, die Chancen sollen aber gering sein. Zuletzt war der Verhandlungstermin vom Frühjahr auf den 18. November verschoben worden. Der Rechtsstreit blockiert die Entwicklung des früheren Kasernengeländes zum Wohnviertel für bis zu 3900 Menschen.

Das Land würde die umstrittenen Flächen an die Stadt abgeben. Die Absichten der TG-Gruppe hingegen sind für die Stadt noch unklar. Im Frühjahr kündigte der damalige Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) eine Verwaltungsvorlage zu Enteignungsmaßnahmen an. Die Vorlage, auf deren Basis der Entwicklungsträger mit den entsprechenden Schritten beauftragt würde, stand mehrfach auf der Tagesordnung des Hauptausschusses wurde aber zurückgestellt.

Hintergrund sind neu aufgenommene Verhandlungen von Stadt und Entwicklungsträger mit der TG-Gruppe, die nun selbst bauen will. Geregelt werden soll die Zusammenarbeit von Stadt und TG über einen Vertrag, der ihrem Anwalt als Entwurf bereits zugestellt worden sei, so Pro-Potsdam-Sprecherin Winkler: „Die Reaktion der TGs auf den Entwurf der Städtebaulichen Vereinbarung steht noch aus.“

Von Volker Oelschläger

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