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Gespräche hinter den Kulissen

Pfingstberg-Streit in Potsdam Gespräche hinter den Kulissen

In einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung fordert die Linke ein Ende der Verhandlungen in Sachen Park am Pfingstberg. Konkret wird der Oberbürgermeister „aufgefordert, die Gespräche zu einem entsprechenden Kompromiss mit Herrn Döpfner nicht weiter zu führen“. Doch der Antrag steht auf tönernen Füßen.

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Die Villa Henckel steht am Rande des umkämpften Parks.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Nauener Vorstadt. Nach dem heftigen verbalen Schlagabtausch zwischen Mathias Döpfner und Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gibt es offenbar wieder Versuche, doch noch einen Kompromiss zu finden. Anscheinend wird versucht, hinter den Kulissen den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen; dem Vernehmen nach geht es um konkrete Ortstermine, um die räumliche Lage des umstrittenen Gebietes konkret zu debattieren.

Dem Vernehmen nach soll Döpfner bereit sein, doch ein kleineres Areal als Abstandszone von seinem Privatgrundstück zu akzeptieren, als er das bis zuletzt tat. Politisch kommt es jetzt vermutlich auf die Sozialdemokraten an, denn die Linkspartei hat sich bereits eindeutig gegen Döpfners Expansionspläne ausgesprochen. In einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung fordert die Fraktion um Hans-Jürgen Scharfenberg ein Ende der Verhandlungen mit dem Springer-Vorstand. Konkret wird der Oberbürgermeister „aufgefordert, die Gespräche zu einem entsprechenden Kompromiss mit Herrn Döpfner nicht weiter zu führen“. Zudem sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Stadt die Pflege der im B-Plan vorgesehenen öffentlichen Grünflächen übernimmt und die öffentliche Zugänglichkeit kurzfristig wiederhergestellt wird. Scharfenbergs Intention: Jakobs und die Stadtverordneten sollen in dem Konflikt um das Pfingstberg-Projekt Farbe bekennen. Bislang – so die Kritik des Linken-Politikers – habe Jakobs nur „Lippenbekenntnisse“ abgegeben, als er ankündigte, dass die Stadt sich anstelle von Döpfner bei der Sanierung des Areals finanziell engagieren will.

Bereits jetzt ist klar, dass die CDU und die Grünen den Antrag ablehnen werden. SPD-Vizefraktionschef Pete Heuer hält den Antrag für überflüssig: „Scharfenberg läuft den Entwicklungen hinterher.“ An der Öffentlichkeit der Pfingstberg-Fläche sei ohnehin nicht zu rütteln: „Der B-Plan in dem diskutierten Areal ist eindeutig und sieht die öffentliche Begehbarkeit vor.“ Fraktionschef Mike Schubert findet zwar, dass ein Gesprächsabbruch mit Döpfner „nicht sinnvoll“ wäre. Aber auch er betont: „Wir halten am Ziel eines öffentlichen Parks fest.“

Mathias Döpfner hat vor 15 Jahren die Villa Henckel auf dem Berg und ein Stück Park drumherum regulär erworben. Es ist unklar, ob er dort wohnen möchte, aber offenbar hätte er gerne einen größeren Abstand zwischen seinem Privatdomizil und dem öffentlich zugänglichen Parkgelände. Eine Kommission sollte herausfinden, wie man die Grenzziehung am geschicktesten setzt. Die Stadt argumentiert, dass es der Rechtslage widerspräche, wenn Döpfner öffentlich gewidmete Grünflächen privat nutzen würde. Döpfner argumentiert wiederum mit seinem Bedürfnis nach Sicherheit. Der Springer-Vorstand steht einem DAX-notierten Konzern vor. Deren Vorstände gelten als besonders gefährdet.

Von Ildiko Röd

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