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Gnadenfrist für Potsdams Tropenwelt

Bauausschuss beschließt Verlängerung bis Ende 2018 Gnadenfrist für Potsdams Tropenwelt

Der Potsdamer Bauausschuss hat auf Antrag der Linken eine Verlängerung des Betriebs der von Schließung bedrohten Biosphärenhalle bis Ende 2018 beschlossen. Die geplante europaweite Ausschreibung zur Suche nach einem privaten Betreiber verzögert sich hingegen. Nach einem Gutachten der Verwaltung blockieren diverse Prüfaufträge der Fraktionen das Verfahren.

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Haupteingang zur Biosphärenhalle am Volkspark im Bornstedter Feld.

Quelle: Friedrich Bungert

Potsdam/Bornstedter Feld. Eine Gnadenfrist für die Biosphärenhalle: Der Betrieb der Tropenwelt soll von der Stadt über die bisher gesetzte Frist hinaus bis Ende 2018 gesichert werden. Das hat der Bauausschuss am Dienstagabend mit einem Ergänzungsantrag des Ausschussvorsitzenden Ralf Jäkel (Linke) zu der seit Monaten diskutierten Verwaltungsvorlage über das weitere Vorgehen einstimmig beschlossen. Der Antrag muss noch von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden. Aktuell ist die Schließung der zur Bundesgartenschau errichteten Biosphärenhalle mit dem Ablauf förderrechtlicher Bindungen Ende November 2017 möglich.

Kern der von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorgelegten Verwaltungsvorlage ist die europaweite Ausschreibung der Halle, die dann unter einem privaten Betreiber bei einem maximalen städtischen Zuschuss von 1,9 Millionen Euro jährlich weiter geöffnet bleiben soll. Strittig ist, ob und in welchem Umfang die Tropenhalle auch für andere Nutzungen geöffnet werden soll. Der Streit darüber zwischen den Fraktionen wird nun möglicherweise zum Grund dafür, dass die zentrale Entscheidung über die europaweite Ausschreibung von den Stadtverordneten erst nach der Sommerpause getroffen wird.

Nach Ergänzungsanträgen etwa von SPD und CDU/ANW zur Prüfung alternativer Nutzungsmöglichkeiten als Stadtteilzentrum oder als Kiezbad mit 25-Meter-Becken hat die Verwaltung am Dienstag im Bauausschuss in einer so genannten Tischvorlage darüber informiert, dass Prüfungen zu ergänzenden Nutzungen parallel zu einer europaweiten Ausschreibung nicht zulässig seien und da gesamte Verfahren anfechtbar machen könnten. Der Ergänzungsantrag der beiden Fraktionen wurde nach Mitteilung des Vorsitzenden Jäkel am Dienstagabend ebenso bestätigt wie ein Prüfantrag der Grünen zu alternativen Nutzungen am Standort der Biosphäre.

Bestätigt wurden auch Passagen eines Ergänzungsantrags der Linken, nach denen die Einrichtung eines Bürgertreffs in der Orangerie der Biosphäre geprüft werden soll. Abgelehnt wurde eine Passage im Linken-Antrag, nach der an der Georg-Hermann-Allee „umgehend“ ein Jugendclub für Potsdams Norden errichtet werden sollte.

Vom Hauptausschuss wurde das Gesamtpaket am Mittwochabend nach einem Geschäftsordnungsantrag von SPD-Fraktionschef Pete Heuer vertagt. Er reklamierte, dass vor einer Abstimmung zunächst die am Dienstag ausgereichte Tischvorlage diskutiert werden müsse. Nun wird geprüft, ob eine Abstimmung vor der Sommerpause überhaupt noch möglich ist. Die Stadtverordneten kommen am nächsten Mittwoch das letzte Mal vor den Ferien zusammen.

Von Volker Oelschläger

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