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Potsdam Hausbau-Affäre hat Nachspiel für Klipp
Lokales Potsdam Hausbau-Affäre hat Nachspiel für Klipp
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22:35 27.04.2016
Ex-Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) Quelle: Christel Köster
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Potsdam

Matthias Klipps Karriere als Potsdams Baudezernent ist zwar seit seiner Abwahl durch die Stadtverordneten im vergangenen November beendet. Aber die Affäre rund um seinen privaten Hausbau am Bertiniweg, die den Bündnisgrünen damals das Amt kostete, hat jetzt noch ein Nachspiel.

Ein gegen Klipp im Zuge der Affäre von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) eingeleitetes Disziplinarverfahren ist nun abgeschlossen. Im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses am Mittwochabend soll sich Jakobs dem Vernehmen nach nur sehr knapp dazu geäußert haben. Doch eines ist klar: Ungeschoren ist Klipp aus dem Verfahren wohl nicht herausgekommen. Es ist davon auszugehen, dass eine Disziplinarmaßnahme verhängt wurde.

Klipps Verhalten wird sanktioniert

Die einzige Aussage des Oberbürgermeisters vor den Stadtverordneten im Ausschuss lautete sinngemäß: Man habe Klipps Verhalten sanktioniert. Wie genau dies aussieht und in welchem Umfang, dazu gab es keine Auskünfte. Nur den Verweis auf den Bericht, den die Stadtverordneten einsehen könnten. Das Rathaus hatte den Verwaltungsrechtler Klaus Herrmann aus der Potsdamer Kanzlei Dombert mit der Untersuchung beauftragt.

Klipp selbst wollte sich am Mittwoch auf Anfrage nicht zu dem Disziplinarverfahren äußern. Dies könnte damit zusammenhängen, dass derzeit noch die Frist läuft, in der er Rechtsmittel gegen die Disziplinarmaßnahme einlegen kann.

Die Vorwürfe: Den Chef angelogen und „eigennützig“ gehandelt

Die Disziplinarmaßnahme könnte durchaus auch finanzielle Konsequenzen für den abgewählten Dezernenten haben. Klipp bekommt derzeit noch bis zum ursprünglich vorgesehenen Ende seiner Amtszeit 2017 genau 75 Prozent seiner früheren Bezüge. Die Disziplinarmaßnahme könnten von Kürzungen bei diesem „Ruhegehalt“ bis hin zu Einbußen bei späteren Pensionsansprüchen reichen.

Gegen Klipp wurden im Rahmen des Verfahrens diverse Vorwürfe erhoben. Zu den Vorgängen rund um den Privat-Hausbau befragt, soll er gegenüber seinem Dienstherrn – Oberbürgermeister Jakobs – nicht die Wahrheit gesagt haben. Zudem habe er im Zusammenhang mit dem Eigenheimbau seine Stellung als Chef der Bauverwaltung ausgenutzt und somit „eigennützig“ gehandelt , lautete ein weiterer Vorwurf.

Von Ildiko Röd und Ulrich Wangemann

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