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Potsdam Höcke in Potsdam: Polizei warnt Randalierer
Lokales Potsdam Höcke in Potsdam: Polizei warnt Randalierer
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13:17 08.09.2017
Björn Höcke wird am Samstag in Potsdam sprechen.   Quelle: dpa
Potsdam

Die Polizei stellt sich während der AfD-Kundgebung am Samstagvormittag vor dem Filmmuseum auf einen Großeinsatz ein. Mehrere Gruppen haben Proteste gegen den Auftritt des umstrittenen Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke angekündigt. Im Internet kursiert ein Aufruf einer Antifa-Gruppe, in dem verklausuliert zu Krawallen aufgerufen wird. In einer „direkten Auseinandersetzung mit der Staatsmacht“ solle der AfD-Aufmarsch durch die Potsdamer Innenstadt verhindert werden, heißt es darin. „Wir sehen das als eine Art Angebot zum gemeinsamen Toben“, heißt es darin und weiter: „Halbe Sachen sind ja selten unser Style“.

Polizei ist vorbereitet

„Die Polizeidirektion West ist gut auf die verschiedenen Veranstaltungen vorbereitet“, versichert Polizeiführer Karsten Schiewe. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit stehe jedem zu, der es friedlich ausüben möchte. „Gegen diejenigen, die diese friedlichen Versammlungen stören wollen, wird die Polizei jedoch konsequent vorgehen“, kündigt Schiewe an. Insgesamt würden mehrere hundert Menschen zu den verschiedenen Veranstaltungen erwartet. Wie viele Beamte vor Ort sein werden, sagt die Polizei aus einsatztaktischen Gründen nicht.

Verkehrsbehinderungen

Anwohner und Besucher müssen in der Zeit von 8 bis 16 Uhr im Bereich Lange Brücke/ Breite Straße sowie in Babelsberg, wo um 9.30 Uhr vor dem Karl-Liebknecht-Stadion die Anti-AfD-Demo der Gruppe Blau Weiß Bunt von Babelsberg 03 startet, mit Verkehrsbehinderungen rechnen. Die Bushaltestelle Schloßstraße wird nach Angaben des Verkehrsbetriebs voraussichtlich den kompletten Sonnabend über nicht angefahren werden. Fahrgäste sollen auf die Haltestellen Hauptbahnhof und Naturkundemuseum ausweichen.

AfD-Kundgebung vor dem Filmmuseum

Unter dem Motto „Sozial ohne rot zu werden“ wollen ab 11 Uhr neben dem immer wieder für Eklats sorgenden Björn Höcke auch Brandenburgs AfD-Vorsitzender Andreas Kalbitz, die  Landtagsabgeordnete Birgit Bessin sowie der Thüringer Direktkandidat für die Bundestagswahl, Jürgen Pohl, auftreten. Der Brandenburger AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland ist hingegen bislang nicht als Redner angekündigt.

"Potsdam bekennt Farbe" auf dem Steubenplatz

Das Landespolizeipräsidium hatte der Bitte des Filmmuseums, einen alternativen Standort für die AfD-Kundgebung zu suchen, mit Verweis auf die Versammlungsfreiheit nicht entsprechen können. Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat für 11 Uhr auf dem Steubenplatz eine Kundgebung unter dem Motto „Bunt statt Grauland“ angemeldet.

Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe bei einer Veranstaltung im Februar 2016. Quelle: Julian Stähle

Auch die Vorsitzende der SPD Potsdam, Ulrike Häfner, und die SPD-Bundestagskandidatin des Wahlkreises 61, Manja Schüle, rufen zur Teilnahme auf. Mit seinen „völkisch-nationalistischen“ Aussagen – Höcke hatte das Berliner Holocaustmahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und von unterschiedlichen  „Fortpflanzungsstrategien“ von Menschen in Afrika und Europa  gesprochen – habe sich der Politiker selbst innerhalb der AfD am rechten Rand bis hin zum Parteiausschlussverfahren positioniert, so Schüle. Im weltoffenen Potsdam habe er deshalb nichts verloren.

"Wie wollen gemeinsam zeigen, dass Potsdam eine tolerante, weltoffene und solidarische Stadt ist, in der Rassisten und Rechtsradikale keinen Platz", sagt auch der Potsdamer Bundestagskandidat der Linken, Norbert Müller. Er hat an der Ecke Breite Straße/Schloßstraße ab 10.30 Uhr eine Demonstration angemeldet.

Rechts-Links-Konstellation in Potsdam

Am 24. August war Björn Höcke bereits in Neuruppin aufgetreten. Es gab beides: Jubel und Pfiffe. Der Abend  blieb aber friedlich, die Polizei war mit rund 60 Beamten im Einsatz. In Potsdam, wo man bereits einschlägige Erfahrungen mit den Pogida-Demos und Gegenveranstaltungen gesammelt hat, dürften es weit mehr sein. „In Potsdam haben wir eine Rechts-Links-Konstellation, die uns die Arbeit nicht leicht macht“, hatte der Leiter der Polizeidirektion West, Peter Meyritz, im März bei der Vorstellung des Statistikberichts erläutert: Die politisch motivierte Kriminalität in der Landeshauptstadt, insbesondere aus dem linken Lager, ist im Vorjahr auch im Zuge der zahlreichen Demos stark angestiegen.

Bereits am Freitag will der AfD-Landesverband von 13 bis 15 Uhr einen Infostand an der Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße/Karl-Liebknecht-Straße aufbauen. Zuletzt hatte der Potsdamer AfD-Ableger Mitte August unter dem Motto „Keine Islam-Zuerst-Politik“ vor der Al-Farouk-Moschee einen Infostand aufgebaut. Rund 100 Menschen demonstrierten gegen die Veranstaltung. Der Stand der Partei stieß dagegen auf wenig Interesse.

So kommentiert unser Karikaturist Hafemeister das Thema:

Alle angemeldeten Veranstaltungen im Überblick:

  • 11 Uhr: AfD-Kundgebung vor dem Filmmuseum
  • ab 9.30 Uhr: Anti-AfD-Demo von Blau Weiß Bunt e.V. vom Karl-Liebknecht-Stadion zum Steubenplatz
  • ab 10.30 Uhr: Kundgebung der Linken Breite Straße/Schloßstraße
  • ab 11 Uhr: Kundgebung des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" auf dem Steubenplatz

Von Marion Kaufmann

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