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In Krampnitz kann gebaut werden

Nach Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg In Krampnitz kann gebaut werden

Die Entwicklungssatzung für das geplante Baugebiet der ehemaligen Kasernen Krampnitz ist vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg überwiegend bestätigt worden. Das Gericht hat lediglich für einen Teilbereich am Südrand die Unwirksamkeit der Entwicklungssatzung festgestellt, da sich dort ein Landschaftsschutzgebiet befindet. Im Norden Potsdams sollen auf 150 Hektar 1700 Wohnungen entstehen.

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Das ehemalige Kasernengelände in Krampnitz.

Quelle: Roman Dahm

Potsdam. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat am Montag zwei Normenkontrollanträge gegen die im Jahr 2013 erlassene Entwicklungssatzung der Landeshauptstadt für das geplante Baugebiet der ehemaligen Kasernen Krampnitz überwiegend zurückgewiesen. Lediglich für einen Teilbereich am Südrand, der im Landschaftsschutzgebiet „Königswald mit Havelseen und Seeburger Agrarlandschaft“ liegt, wurde die Unwirksamkeit der Entwicklungssatzung festgestellt. Dies sind etwa sechs Prozent der gesamten Entwicklungsfläche von 150 Hektar Größe. Die Landeshauptstadt habe nicht berücksichtigt, dass für die beabsichtigte Bebauung Alternativflächen auf dem nicht im Landschaftsschutzgebiet (LSG) liegenden früheren Kasernengelände zur Verfügung stehen. In einem solchen Fall dürfen Flächen im Landschaftsschutzgebiet nicht bebaut werden, erklärte das Gericht.

Gelassenheit bei der Stadt

Bei der Stadt reagierte man gelassen. „Das hat keinen Einfluss auf das gesamte Entwicklungsvorhaben“, sagte Andreas Goetzmann, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung. Die Landeshauptstadt werde nun gemeinsam mit dem Entwicklungsträger Potsdam die ohnehin notwendige Konkretisierung der Planung angehen, den Kosten- und Finanzierungsplan im Detail prüfen und entsprechend der neuen Rahmenbedingungen überarbeiten, hieß es. „Wir gehen davon aus, dass wir innerhalb des vom Innenministerium genehmigten Finanzierungsrahmens bleiben werden“, ergänzte Burkhard Exner, Bürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam.

Grundstückseigentümer und Erwerber, die mit dem Land Brandenburg Kaufverträge über das frühere Kasernengelände abgeschlossen haben, hatten ein Normenkontrollverfahren angestrengt, um die Satzung in ihrer Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde vom Gericht nicht zugelassen.

Investitionen in Höhe von 680 Millionen Euro

Auf dem ehemaligen Gelände der Heeres-Reitschule Krampnitz ist die Entwicklung eines Wohn- und Geschäftsviertels mit 1700 Wohnungen in historischen, denkmalgeschützten Häusern sowie zahlreichen Neubauten geplant. Das private Investitionsvolumen beträgt rund 680 Millionen Euro. Für die Realisierung der Pläne ist ein Zeitrahmen von etwa zehn Jahren vorgesehen. Mit der Entwicklung des früheren Militärareals hat die Landeshauptstadt die Entwicklungsträger Potsdam GmbH, eine Tochtergesellschaft der städtischen Pro Potsdam GmbH, beauftragt.

Von Jens Trommer

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