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Kämmerer warnt vor wachsender Verschuldung

Stadt bereitet ihre Vermögensverhältnisse auf: Jahresabschluss für 2010 weist eine Bilanzsumme von 1,14 Milliarden Euro aus Kämmerer warnt vor wachsender Verschuldung

Mit einem Sparappell hat Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) am Freitag die Vorstellung des Jahresabschluss der Landeshauptstadt für 2010 vorgestellt. Auch mit dem vierten Jahresabschluss nach dem Umstieg der Stadt vom kameralen auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen sei die Möglichkeit einer rückwirkenden Korrektur der Eröffnungsbilanz aus dem Jahr 2007 genutzt worden.

Potsdam. Die Aufbereitung der städtischen Vermögensverhältnisse sei damit aber nicht abgeschlossen. Gravierende Veränderungen sind laut Exner mit dem Jahresabschluss 2011 zu erwarten, in dem erstmals auch das Treuhandvermögen von derzeit acht städtebaulichen Sanierungs- und drei städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen abgebildet werden soll. Mit dem Treuhandvermögen kommen laut Exner rund einer halben Milliarde Euro zusätzlich in die Rechnung.

Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Bilanzsumme der Stadt im Jahr 2010 um 7,4 Millionen Euro auf 1,14 Milliarden Euro. Auf der Aktivseite verringerte sich das langfristige Anlagevermögen um sechs Millionen Euro. Faktoren dafür waren auch die Übertragung von Vermögen und Verbindlichkeiten des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung an die Stadtwerke sowie an den Eigenbetrieb Kommunaler Immobilienservice weitergegebenen Kreditverpflichtungen. Vermögenssteigernd wirkten etwa Investitionszuwendungen an die Sanierungs- und Entwicklungsträger.

Auf der Passivseite zeigt sich laut Exner die Auswirkung des für 2010 in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Fehlbetrages in Höhe von 7,23 Millionen Euro. Dieser Fehlbetrag wurde aus Überschüssen der Vorjahre ausgeglichen. Die ursprüngliche Planung für das Haushaltsjahr 2010 sah einen Fehlbedarf in Höhe von 24,7 Millionen Euro vor. Gegenüber 2009 ergab sich laut Exner eine leichte Verminderung des Zahlungsmittelbestandes um 0,15 auf 25,5 Millionen Euro. Diesem Guthaben standen zum selben Zeitpunkt Auszahlungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 51,4 Millionen Euro gegenüber. Exner kommentierte: „Nach wie vor haben wir keinen Überschuss an liquiden Mitteln gegenüber den eingegangenen Verpflichtungen, sondern eine Unterdeckung.“ Das zeige „wiederum die Notwendigkeit eines investitionsorientierten Haushalts, um freie Mittel für die vielfältigen Investitionsaufgaben unserer wachsenden Stadt zu erwirtschaften. Das Thema ,wachsende Stadt’ und die damit verbundene Investitionserfordernisse stellen eine zentrale Herausforderung dar“. Exner verwies dabei auf einen wachsenden Investitionsbedarf im Bildungs- und Sportbereich bei gleichzeitigem Rückgang von Fördermitteln von Land und Bund. Der Gesamtschuldenstand der Stadt und ihres Kommunalen Immobilienservices, der vor wenigen Wochen erstmals die 200-Millionen-Euro-Grenze übersprungen hat, werde bedingt durch die erforderliche Investitionstätigkeit in den kommenden Jahren weiter zunehmen.. (V.O)

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