Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Kita-Beiträge sollen ab August sinken
Lokales Potsdam Kita-Beiträge sollen ab August sinken
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:58 28.06.2018
Eltern demonstrieren vor dem Stadthaus. Quelle: Foto: Christel Köster
Potsdam

Auf einer Sondersitzung haben die Stadtverordneten am Mittwoch mit breiter Mehrheit eine Empfehlung für eine einheitliche Elternbeitragsordnung in allen Potsdamer Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. 33 Stadtverordnete – SPD, CDU und ein Großteil der Linken – stimmten dafür. Die Andere, Bürgerbündnis/FDP enthielten sich. Ebenso die Grünen, weil sie Bedenken haben hinsichtlich der Belastbarkeit der Kalkulationen in der Beitragstabelle.

Mitziehen der Kitas entscheidend

Der Beschluss bedeutet: Ab August wird es für die meisten Eltern günstigere Beiträge geben. Aber es gibt ein Risiko: Die neue Beitragsordnung kann nur dort greifen, wo die Kitas mitmachen. Viele Kitas haben das bereits signalisiert. Der Erfolg hängt also am Ende davon ab, wie viele Kitas sich anschließen.

Vor der Abstimmung hatte es Kritik von den Grünen an Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) gegeben. Dieser habe der Fraktion versprochene Zahlen so spät – erst am späten Dienstagnachmittag – zugesandt, dass eine sinnvolle Auseinandersetzung nicht mehr möglich gewesen sei. „Eine Zumutung“, empörte sich Fraktionschef Peter Schüler. Sowohl Linke als auch SPD warben für einheitliche Beiträge.

Eltern machen Unmut bei Demo Luft

SPD-Fraktionschef Pete Heuer sagte, das Risiko bei der Beitragsordnung sei „beherrschbar und Korrekturen möglich“. CDU-Fraktionschef Matthias Finken erklärte, trotz Bedenken der Vorlage zustimmen zu wollen, „weil die Eltern und Träger Anspruch auf eine eindeutige Leitlinie haben“. Aber: Die Stadtverordneten seien zuwenig einbezogen worden, etwa in der Kita AG. Ein Vorwurf, der Schubert sauer aufstieß: Am Spielfeldrand zu stehen und zu kritisieren, sei einfacher, als selbst mitzumachen.

Hart zur Sache ging es für Schubert auch bei der Eltern-Demo vor dem Rathaus. Mit Trillerpfeifen machten die Eltern während der zweistündigen Sondersitzung lautstark ihrem Unmut Luft. Wie berichtet, fordern sie die Rückzahlung von Kita-Beiträgen. Am Dienstag hatte die Verwaltung zwar überraschend eine Vorlage präsentiert, in der eine freiwillige Rückzahlung in Aussicht gestellt wird – wie hoch und für wen ist allerdings noch offen und soll bis Herbst geklärt werden, so der Beschluss der Stadtverordneten am Mittwoch.

Bei der Demo kochte die Stimmung hoch, es hagelte Buh-Rufe. „Schubert setzt sich überhaupt nicht ein“, kritisierte etwa Sophie Manthey aus Fahrland, die mit ihren zwei kleinen Kindern gekommen war. „Er macht leere Versprechungen. Zuerst heißt es Rückzahlung – dann nur teilweise Rückzahlung.“

Von Ildiko Röd

Keine gütliche Einigung im Streit um den Uferweg am Griebnitzsee. Die Potsdamer Stadtverordneten haben in nicht-öffentlicher Sitzung einen Vorschlag des Mediators abgelehnt. Jetzt könnte das Gerichtsverfahren wieder anlaufen.

01.07.2018

Mit Beginn der Sommerferien wird die Schwimmhalle am Luftschiffhafen geschlossen. Die Sanierungsarbeiten sollen etwa neun Monate dauern. Für Leistungsschwimmer gibt es aber Ausweichmöglichkeiten.

28.06.2018

Heute werden Menschen mit einer seltenen Blutgruppe zum Aderlass gebeten, Buchliebhaber sowie Unterstützer für umweltfreundliche Kaffeebecher um eine Spende gebeten. Zudem freuen wir uns auf einen Superstar der Kunstszene. Weniger jedoch über das kalte Wasser in Potsdam West.

28.06.2018