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Potsdam Korruptionsverdacht in Potsdam: Haltlos?
Lokales Potsdam Korruptionsverdacht in Potsdam: Haltlos?
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13:43 10.09.2016
Stefan Frerichs weist Vorwürfe zurück. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Der Leiter der städtischen Wirtschaftsförderung, Stefan Frerichs, weist den gegen ihn geäußerten Verdacht im Zusammenhang mit Ermittlungen der Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruptionskriminalität in Neuruppin zurück. Eine Rechtsanwältin erklärte am Freitag in seinem Namen, die gegen ihn „erhobenen Vorwürfe und Unterstellungen“ seien „haltlos und entbehren jeglicher Grundlage. Ein angebliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit öffentlichen Vergaben weist mein Mandant zurück“.

Frerichs werde „alles dazu beitragen, um die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die lediglich auf einer anonymen Anzeige beruhen, zu unterstützen“. Er stehe „selbstverständlich zur vollständigen Aufklärung des Sachverhalts bereit, in dessen Ergebnis sich die Haltlosigkeit der Vorwürfe ergeben werden“, so die Anwältin.

Wie berichtet, hatte Frank Winter, Sprecher der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Neuruppin, am Donnerstag auf MAZ-Anfrage bestätigt, dass gegen Frerichs „wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Vergaben“ ermittelt werde. Zu Details wollte er sich nicht äußern. Ein Ende der Ermittlungen sei noch nicht abzuschätzen.

Rathaussprecher Stefan Schulz bekräftigte am Freitag, dass die Stadtverwaltung lediglich über „Vorermittlungen“ gegen Frerichs informiert sei: „Die Staatsanwaltschaft hat die Landeshauptstadt im Mai 2015 informiert, dass sie Vorermittlungen gegen einen Mitarbeiter des Hauses führt und uns gebeten, die entsprechenden Vorgänge zu übersenden. Das haben wir getan. Weitere Informationen gab es nicht.“

Unterdessen arbeitet die Verwaltung laut Schulz turnusgemäß am Bericht über die Rathaus-Korruptionsprävention. Nach seinen Angaben gingen 2015 bei der Antikorruptionsbeauftragten und dem Ombudsmann 15 Hinweise auf eine Korruptionsstraftat ein. Bei 13 Hinweisen habe sich jedoch kein Anfangsverdacht auf eine Korruptionsstraftat, ein Vorgang sei noch in der Prüfung, in einem Fall gebe es ein Ermittlungsverfahren.

Von Volker Oelschläger

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