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Kostspieliger Urnengang wegen Garnisonkirche

Potsdam spart bei Bürgerentscheid zur Landtagswahl Kostspieliger Urnengang wegen Garnisonkirche

Würde der Bürgerentscheid zum Wiederaufbau der Garnisonkirche getrennt von der Landtagswahl im September erfolgen, wäre dies mit Zusatzkosten in Höhe von 75.000 Euro verbunden. Das teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage der Fraktion Die Andere mit.

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Kapelle der Garnisonkirche an der Breiten Straße in Potsdam.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Mit der Durchführung eines Bürgerentscheids entstünden insgesamt Kosten von 120.000 Euro. Zu den Positionen zählen Portokosten (50.000 Euro), Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer (25.000 Euro), Personalkosten für die Briefwahl (20.000 Euro), Transportkosten sowie die Anmietung und Reinigung von Wahllokalen (insgesamt 10.000 Euro), Druck- und Werbekosten (15.000 Euro).

Bei gleichzeitiger Durchführung Zusatzkosten von 45.000 Euro

Auch bei einer gemeinsamen Durchführung von Landtagswahl und Bürgerentscheid entstünden der Stadt zusätzliche Ausgaben, weil das Land bei einer "verbundenen Wahl" nicht alle Kosten erstatte. Deshalb müsste die Stadt bei einer gleichzeitigen Durchführung von Landtagswahl und Bürgerentscheid mit Zusatzkosten in Höhe von insgesamt 45.000 Euro rechnen.

Unterschriften werden am Montag übergeben

Bis Mittwoch gingen bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Garnisonkirche rund 15.500 Unterschriften ein. Knapp 13.500 Unterschriften sind nötig, damit das Begehren erfolgreich ist. Die Unterschriftenlisten sollen laut Mitinitiator Lutz Boede am Montag dem Stadtwahlleiter zur Prüfung übergeben werden.

Für die Stadtverordnetenversammlung nächsten Mittwoch hat die Fraktion Die Andere einen Dringlichkeitsantrag auf Einberufung einer Sondersitzung zum Bürgerbegehren in der Sommerpause angekündigt. Wenn eine Stadtverordnetenmehrheit das Ziel des Bürgerbegehrens ablehnt, werden die Bürger laut Kommunalverfassung zum Entscheid an die Wahlurnen gerufen. Offen wäre dann noch der Termin.

Von Volker Oelschläger

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