Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -3 ° Regen

Navigation:
Krach in der Potsdamer Rathaus-Kooperation

Streit um einen dritten Havelübergang Krach in der Potsdamer Rathaus-Kooperation

Die Grünen habe ihre Partner in der bürgerlichen Rathauskooperation im Streit um einen dritten Havelübergang scharf angegriffen. Die Beteiligung von Politikern aus den Reihen der Kooperationspartner an einem Antrag für die „Havelspange“ sei ein Verstoß gegen den Kooperationsvertrag.

Voriger Artikel
Potsdamer Kleingärtnern droht Räumung
Nächster Artikel
Der Tod einer 83-Jährigen wirft Fragen auf

Die „Havelspange“ würde parallel zum Bahndamm über den Templiner See führen.

Quelle: MAZ

Potsdam. Die erneute Diskussion über den Bau eines dritten Havelübergangs für Kraftfahrzeuge führt zu Krach in der Rathauskooperation. Grünen-Kreischef Nils Naber warf Politikern von SPD, CDU/ANW und Potsdamer Demokraten/BVB wegen ihres Eintretens für den Bau einer „Havelspange“ einen Verstoß gegen den Kooperationsvortrag vor. „Der Kooperationsvertrag gilt. Das Verhalten einiger Vertragspartner, die sich mit einem Antrag zur Havelspange aktiv gegen das Stadtentwicklungskonzept Verkehr wenden, betrachten wir als erheblichen Verstoß gegen den Vertrag“, so der Kreisvorsitzende: „Wir erwarten Vertragstreue. Die Fraktionschefs der Partner müssen ihre Stadtverordneten an ihre Verpflichtungen erinnern.“

Wie berichtet, haben sechs Stadtverordnete der Fraktionen Linke, SPD, CDU/ANW, Potsdamer Demokraten/BVB sowie Bürgerbündnis/FDP einen Antrag auf „Beibehaltung der Maßnahme Havelspange“ angekündigt. Das Projekt war von einer Stadtverordnetenmehrheit Anfang 2014 mit dem Stadtentwicklungskonzept komplett abgesagt worden. Doch im März 2015 reanimierte eine überparteiliche Initiative das Projekt unter anderem in Reaktion auf Pläne von Baudezernent Matthias Klipp (Grüne), der die Zeppelinstraße verengen will, um den Fahrzeugverkehr zu drosseln.

Naber kritisierte namentlich Klaus Rietz (CDU/ANW) und Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler). Er frage sich, „was deren Wort überhaupt noch gilt, wenn sie persönlich unterschreiben, was sie dann nicht einhalten “, so Naber.

Im Kooperationsvertrag heißt es unter der Unterschrift „Nachhaltige Mobilität und Umsetzung des STEK Verkehr“: „Die Stadtverordnetenversammlung hat das Stadtentwicklungskonzept Verkehr beschlossen. Darin wird das Szenario ,Nachhaltige Mobilität’ als Ziel der Potsdamer Verkehrspolitik definiert, einschließlich des Verzichts auf den Neubau von Umgehungs- oder Entlastungstraßen. Die Kooperationspartner verabreden sich, dieses Konzept in den nächsten Jahren umzusetzen.“

Sowohl Klaus Rietz (CDU/ANW) als auch Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten) hätten das Vertragswerk mit ihren eigenen Unterschriften gezeichnet, so Naber. Aber auch Claus Wartenberg (SPD) „sollte daran gebunden sein“.

Grünen-Kreischefin Frauke Havekost erklärte, die Havelspangen-Befürworter schürten „unberechtigte Hoffnungen auf Grund falscher Annahmen“: „Die Havelspange würde keine spürbare Entlastung für den Verkehr in der Potsdamer Innenstadt bringen. Es besteht im Gegenteil die erhebliche Gefahr, dass zusätzlicher Verkehr von der Autobahn in die Erholungsregion am Templiner See gezogen wird. Eine Aufnahme in den nächsten Bundesverkehrswegeplan muss man als aussichtslos bezeichnen. Das Land hat das Projekt nicht beim Bund angemeldet. Die Bewertungsphase für Projekte durch das Bundesverkehrsministerium ist abgeschlossen. Die Stadt Potsdam hat mit dem Stadtentwicklungskonzept Verkehr Szenario eine klare Beschlusslage gegen das Projekt. Für den Geltungszeitraum des Bundesverkehrswegeplans 2015 bis 2030 wird es für eine Havelspange weder Geld noch Planung geben.“

Von Volker Oelschläger

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
Potsdams Innenstadt - vor und nach dem Krieg

Der 14. April 1945 ist ein sonniger, warmer Frühlingstag – ein Sonnabend.  Um 22:15 Uhr ertönen die Sirenen, Bomben fallen auf Potsdam und wenig später marschiert die russische Armee in Potsdam ein. Das Stadtbild ist ein anderes geworden.

Das Protokoll zum Luftangriff: www.maz-online.de/Nacht-von-Potsdam

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg