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Kritik an Wahl von Mike Schubert wächst

Neuer Sozialdezernent Kritik an Wahl von Mike Schubert wächst

Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg lässt die Sozialdezernentenwahl bei der Kommunalaufsicht prüfen. Der Grund: Mike Schubert wurde im ersten Wahlgang mit absoluter Stimmenmehrheit abgelehnt. Nun legt Wolfhard Kirsch (Bürgerbündnis/FDP) mit Kritik nach. Bei der SPD reagiert man indes gelassen.

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Potsdams neuer Sozialdezernent Mike Schubert (SPD).

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Der Chef der Fraktion Bürgerbündnis/FDP, Wolfhard Kirsch, begrüßt die von den Linken veranlasste Prüfung der Wahl Mike Schuberts (SPD) zum Sozialdezernenten durch die Kommunalaufsicht. Kirsch: „Es kann nicht sein, dass der Oberbürgermeister die Stadtverordneten bis zum Sankt Nimmerleinstag abstimmen lässt, bis ihm das Ergebnis genehm ist.“ Kirsch äußert Zweifel an der Zulässigkeit des dritten Wahlgangs, nachdem Schubert im zweiten mit einfacher Mehrheit abgelehnt worden war.

Die Linken wiederum hatte ihre Kritik daran festgemacht, dass Schubert im ersten Wahlgang mit absoluter Stimmenmehrheit abgelehnt worden war.

Gute Laune am Bierstand beim Linken-Sommerfest vor ein paar Jahren

Gute Laune am Bierstand beim Linken-Sommerfest vor ein paar Jahren: Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg (r.) schenkte dem damaligen SPD-Fraktionschef Mike Schubert ein.

Quelle: Joachim Liebe

SPD-Fraktionsvize Pete Heuer zeigte sich gelassen. Es sei Scharfenbergs „gutes Recht, Entscheidungen überprüfen zu lassen. Keiner dürfte besser als er die Kommunalverfassung kennen, da er sie selber als Vorsitzender des Innenausschusses mit verfasst und mit verabschiedet hat“.

Von Ildiko Röd

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