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Potsdam Kritiker eröffnen separates Forum
Lokales Potsdam Kritiker eröffnen separates Forum
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00:28 17.10.2015
Werbung der Initiative „Mitteschön“ Quelle: Archiv
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Potsdam

Kurz vor dem offiziellen Start des von der Verwaltung organisierten „Bürgerdialogs“ über die Zukunft des Innenstadtquartiers mit dem Grundstück der früheren Garnisonkirche eröffnet die Bürgerinitiative (BI) für ein Potsdam ohne Garnisonkirche ein eigenes Forum. In einer gemeinsamen Pressekonferenz soll am Donnerstag um 12 Uhr im Rathaus, Raum 124, allen beteiligten Initiativen die Möglichkeit einer Stellungnahme gegeben werden. Moderiert wird die Runde von der „Werk-Stadt für Beteiligung“.

Der Verein „Mit-Machen“ als Träger dieser „Werk-Stadt“ hatte im Sommer bekannt gegeben, dass er sich nicht mehr am Bürgerdialog beteiligen werde, weil dieser im zentralen Konflikt um den Wiederaufbau der Garnisonkirche keine Klärung herbeiführen könne. Es gebe „keinen plausiblen Rahmen“, der den Einsatz von Ressourcen rechtfertige. Für den Bürgerdialog sollen nach bisherigen Angaben 150 000 Euro veranschlagt sein.

In der Pressekonferenz soll es laut BI nicht um die Inhalte des Bürgerdialogs gehen: „Es geht hier nicht um eine neuerliche Diskussion über das Pro und Contra zur Garnisonkirche.“ Diskutiert werden soll statt dessen über den von der Beratungsfirma Complan vorgeschlagenen Verfahrensweg. Complan wurde vom Rathaus und dem Sanierungsträger mit der Moderation beauftragt.

Kritik gab es nicht zuletzt, weil das Verfahren nach einer turbulenten Vorbereitungsveranstaltung Ende April ohne Öffentlichkeit fortgesetzt wurde. Auch die offizielle Auftaktveranstaltung zum „Bürgerdialog“ am 9. September fand hinter verschlossenen Türen statt.

Alle fast 20 an einer Teilnahme interessierten Initiativen wurden laut BI von Complan aufgefordert, bis zum 12. Oktober eine Stellungnahme zu einem 17-seitigen Entwurf für das „Dialog- und Beteiligungsverfahren“ abzugeben und damit „entweder dem Entwurf zuzustimmen oder ihn abzulehnen“. BI-Sprecher Simon Wohlfahrt erklärte auf MAZ-Nachfrage, dass die BI dieser Bitte nicht nachkommen und statt dessen einen alternativen Verfahrensvorschlag präsentieren werde.

Eine Information zum Zwischenstand des „Dialog- und Beteiligungsverfahrens Plantage – Rechenzentrum – Garnisonkirche“ soll es an diesem Mittwoch im Hauptausschuss der Landeshauptstadt geben. Die Sitzung im Raum 280A des Rathauses beginnt um 17.30 Uhr.

Das Pressegespräch am Donnerstag wird von der Initiative für ein Potsdam ohne Garnisonkirche gemeinsam mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss der Universität Potsdam, der Initiative Potsdamer Mitte Neu Denken, der Kulturlobby Potsdam, der VVN-BdA – Ver­ei­ni­gung der Ver­folg­ten des Nazi­re­gimes – Bund der Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten sowie dem Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam ausgerichtet, die ebenfalls Teilnehmer des Bürgerdialogs sind.

Von Volker Oelschläger

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