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Linke: "Rathauskoalition ist geplatzt"

Reaktionen auf Scheitern von Tourismusabgabe und Bettensteuer Linke: "Rathauskoalition ist geplatzt"

Tourismusabgabe und Bettensteuer sind am Mittwochabend gescheitert. Die MAZ hat nach der Abstimmung Stadtverordnete und Experten gefragt, wie sie die Entscheidung bewerten.

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Juni 2013: OB Jann Jakobs und Hartmut Dorgerloh, Chef der Schlösser-Stiftung, vereinbaren fünf Jahre freien Parkeintritt.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Zufriedenheit in den Reihen der FDP, Frust bei den Linken und der SPD und ein vergrämter Oberbürgermeister, dem die CDU offen Häme entgegenbringt. So war am Mittwochabend die Stimmung unter den Stadtverordneten, unmittelbar nachdem sie sowohl die Touri-Abgabe als auch die Bettensteuer als Gegenfinanzierung für die Pflege von Park Sanssouci ablehnten. "Das Problem ist nicht unseres, sondern das der Stiftung", so Wolfgang Cornelius von der Fraktion der Potsdamer Demokraten. "Haben wir so viel Geld zu verschenken?", fragte er.

Tourismusabgabe und Bettensteuer sind am Mittwochabend gescheitert. Die MAZ hat nach der Abstimmung Stadtverordnete und Experten gefragt, wie sie die Entscheidung bewerten.

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Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionsvorsitzender der Linken, brachte eine weitere Variante ins Spiel: "Der Bund könnte zwölf Jahre lang den Parkeintritt finanzieren, wenn er dieses Geld nicht für die Garnisonkirche ausgeben würde." Ute Bankwitz (Bürgerbündnis) sagte, was während der Sitzung weitere Redner ankreideten: "Der OB hätte überhaupt keinen Vertrag mit der Schlösserstiftung abschließen dürfen, wenn keine Finanzierung dafür da ist."

Von Michaela Grimm

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