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Potsdam Linke: Stadt soll Kleingartenflächen ankaufen
Lokales Potsdam Linke: Stadt soll Kleingartenflächen ankaufen
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19:45 04.02.2018
2010 demonstrierten Kleingärtner vor dem Rathaus. Quelle: Christel Köster
Potsdam-West

Langjährige Tradition ist der Frühschoppen der Linken nach jeder Stadtverordnetensitzung. Am Sonntag traf man sich diesmal im Jugendclub 91 in der Kastanienallee. Oberbürgermeister-Kandidatin Martina Trauth war nicht anwesend. Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg ließ sich entschuldigen; er war mit seiner Frau schon unterwegs in den Winterurlaub. Also hielten Kulturfachfrau Karin Schröter und Bauexperte Ralf Jäkel die Stellung, um Bericht zu erstatten. Hier ein Überblick über einige Themen.

Flächenfonds zum Ankauf von Kleingartenflächen

Die Linken möchten, dass die Stadt im Rahmen des geplanten Grundstücksinvestitionsfonds 80 000 Euro in die Hand nimmt, um Kleingärten dauerhaft zu sichern. Konkret geht es um all jene Öko-Inseln, die im Flächennutzungsplan als Dauerkleingärten gelten, aber in privatem Eigentum sind. „Etwa zehn Prozent der Potsdamer Kleingärten haben Schwierigkeiten mit der dauerhaften Sicherung“, so Jäkel.

Der Ankauf würde die Stadt „keine Millionen“ kosten, betonte er: Schließlich könne man die gewidmeten Flächen zum Grünlandpreis erwerben. Wie berichtet, hat Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) kürzlich angeregt, dass die Stadt wieder „aktive Bodenpolitik“ betreiben und selbst Flächen erwerben solle. Je eine Million sollten 2018/19 im Haushalt dafür eingeplant werden. Die Linken möchten die 80 000 Euro für die Kleingärten als Teil dieses Investitionsfonds sehen.

Spielplatzsanierungen auf dem Haushaltswunschzettel

In den Haushaltsanträgen der Linken geht es auch um zwei Spielplätze. Der eine in der Drewitzer Straße in Waldstadt soll dank 100 000 Euro noch in diesem Jahr auf Vordermann gebracht werden. Für den Spielplatz an der Hebbel-/Leiblstraße sind 70 000 Euro gedacht. Sanierungsstart:2019.


Tempomachen beim Depot

Karin Schröter möchte eine Depot-Lösung für Archiv, Potsdam-Museum und Bibliothek. Die jetzt anstehende Untersuchung soll im ersten Halbjahr 2019 abgeschlossen sein, forderte sie: „Damit man 2020 mit dem Bau beginnen kann.“ Bei der Untersuchung sollen unter anderem die dezentrale Variante oder ein gemeinsamer Standort geprüft werden.

Geburtstagsglückwünsche gab’s auch

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