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Linke kritisiert SPD und Grüne

Streit um Wahl des Sozialbeigeordneten in Potsdam Linke kritisiert SPD und Grüne

Die Potsdamer Fraktion der Linkspartei hat die Nominierung von Mike Schubert (SPD) für die Wahl des Sozialbeigeordneten erneut scharf kritisiert. „Die Letzten werden die Ersten sein“, kommentierte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg den Vorschlag von Oberbürgermeister Jann Jakobs. Auch die Grünen wurden von Scharfenberg gerüffelt.

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Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke).

Quelle: Friedrich Bungert

Potsdam. Die Stadtfraktion der Linken hat das Pokerspiel um den Beigeordneten-Posten für Soziales scharf kritisiert. „Spätestens mit der Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters ist die Wahl zur Farce geworden. In dieser Vorlage ist doch tatsächlich zu lesen, dass mit Mike Schubert der fachlich versierteste und persönlich überzeugendste Bewerber vorgeschlagen wird“, moniert Hans-Jürgen Scharfenberg vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 6. Juli.

Der Linken-Fraktionschef verweist noch einmal auf die Auswahl aus 40 Bewerbern, die „objektiv und mit hoher Professionalität durch die Firma Kienbaum vorgenommen wurde“. Niemand habe die Qualität dieses Auswahlverfahren angezweifelt, aus dem die parteilose Kandidatin Imogen Buchholz, Sozialdezernentin in Hamburg-Altona, als Favoritin hervorgegangen war. Um so fragwürdiger sei die Nominierung von Schubert, so die Linken. „Ich hätte nicht gedacht, dass der Spruch ,Die Letzten werden die Ersten sein’ mal eine solche Bedeutung gewinnt. Dabei war von vornherein zu befürchten, dass das Auswahlverfahren mit der Bewerbung des Partei- und Fraktionschefs der SPD, der damit sozusagen auch Chef der Rathauskooperation ist, seine Prägung erhält“, so Scharfenberg weiter.

Wie auch Teile der Grünen verweist die Linke auf das Thema Geschlechtergerechtigkeit. Hier werde der ganze Vorgang inakzeptabel, denn es sei doch geradezu ein Glücksfall für Potsdam, dass eine Frau die mit Abstand beste Wertung im professionellen Auswahlverfahren erhielt.

Um so erstaunlicher sei es, so Scharfenberg, dass die Fraktionsspitze der Grünen beim Vorschlag der SPD diszipliniert mitspielte und ihre ehernen Grundsätze über Bord warf. Lächerlich wirke der Entlastungsversuch des Fraktionschefs der Grünen, man hätte ja Frau Buchholz gewählt, wenn der Oberbürgermeister sie vorschlagen würde. „Hier wird wieder mal Ursache und Wirkung verwechselt, denn Herr Jakobs hat seinen Vorschlag von vornherein von den Mehrheitsverhältnissen in den Fraktionen abhängig gemacht.“

Bei den Grünen hat offenbar ein Nachdenken eingesetzt, zumal sie durch den freiwilligen Ausstieg ihres Favoriten für das Amt des Baudezernenten, Jürgen Rausch (SPD), ins Hintertreffen geraten sind. Die Grünen forderten die SPD mittlerweile öffentlich auf, die Wahl zu verschieben. Am Montagabend gab es ein Gespräch zwischen beiden Fraktionen.

Von Jens Trommer

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