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Potsdam Linke warnen vor „Verwertungsdruck“
Lokales Potsdam Linke warnen vor „Verwertungsdruck“
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12:27 08.05.2018
Besucherandrang zum 24-Stunden-Festival „Stadt für eine Nacht“ in der Schiffbauergasse. Quelle: Christel Köster
Potsdam/Schiffbauergasse

Die Verwaltung arbeitet an einer langfristigen Sicherung des Kulturquartiers in der Schiffbauergasse über eine Verankerung der kulturellen Nutzung im Bebauungsplan. Das hat Rathaussprecherin Christine Homann am Montag auf MAZ-Anfrage bekannt gegeben.

Im Entwurf des B-Planes gebe es die Festsetzung als „Sondergebiet Kunst und Kultur“. Die Zukunft des Kulturquartiers ist von Vertretern der Kultureinrichtungen und Kommunalpolitikern am Wochenende zum Tag der Städtebauförderung in der Schiffbauergasse thematisiert worden.

Aktuell sei der Kulturbetrieb über die Sanierungssatzung gesichert, sagte Homann. Seit 2003 ist die Schiffbauergasse das größte Sanierungsgebiet in Potsdam außerhalb der Stadtmitte. Die Sanierungsmaßnahme soll 2020 abgeschlossen sein. Kultur finde in der Schiffbauergasse „ausschließlich auf Grundstücken statt“, die im Eigentum der Stadt sind oder sich im Treuhandvermögen des Sanierungsträgers befänden, so die Rathaussprecherin.

Mit dem Abschluss des Sanierungsverfahrens greifen die Regelungen, die im Bebauungsplan „zur dauerhaften Sicherung der städtebaulichen Strukturen, der Funktionen und der Nutzungsbeschränkungen“ festgeschrieben sind. Als Beispiel nannte Homann den „Ausschluss von Wohnnutzungen“.

Dieses Thema ist in der Kommunalpolitik geläufig. Schon 2006 hatten die Stadtverordneten beschlossen, dass über den Bebauungsplan „jegliche Wohnnutzung in der Schiffbauergasse” ausgeschlossen wird.

Doch dieser Beschluss wurde von der Verwaltung nicht umgesetzt, wie erst Jahre später bekannt wurde. Hintergrund des Streits um Wohnungsbau in der Schiffbauergasse war die Sorge, dass Anwohner vor Gericht gegen die Geräusche des Kulturbetriebes oder der damit verbundenen Menschenansammlungen klagen könnten.

Konflikte gab es bereits. Die Freilichtbühne des Waschhauses darf wegen naher Wohngebiete höchstens vier Mal pro Jahr bespielt werden. Die Mitternachtsdisco auf der Seebühne des Hans-Otto-Theaters zum Festival „Stadt für eine Nacht“ wurde schon mal nach Anwohnerbeschwerden abgebrochen.

Gäste der Marina am Tiefen See beschwerten sich über die benachbarte Fabrik. Die Linken begründeten ihren Ruf nach einer langfristige Sicherung der Kultur über den Bebauungsplan auch mit der Feststellung, dass der „Entwicklungs- und Verwertungsdruck in der Landeshauptstadt immer mehr“ zunehme.

Namhafte Einrichtungen in der Schiffbauergasse sind neben dem Hans-Otto-Theater das Waschhaus, die Fabrik, das T-Werk, dass Theaterschiff und das Kunstmuseum Fluxus plus.

Wohnen contra Kulturbetrieb

Am 25. Januar 2006 beschlossen die Stadtverordneten auf CDU-Antrag, dass „jegliche Wohnnutzung in der Schiffbauergasse“ für das „Sondergebiet Kultur“ und weitere Bereiche im B-Plan „ausgeschlossen bleibt“.

Wohnnutzung führe „mit Sicherheit über kurz oder lang zu Einschränkungen des kulturellen und sozialen Lebens“, hieß es in der Begründung mit Verweis auf „Erfahrungen an anderen Orten“. Am 14. Juni 2011 teilte die Verwaltung mit, dass der Beschluss zum Ausschluss von Wohnen unter anderem aus Zeitgründen „nicht umgesetzt“ werden konnte.

In der Mitteilung vom 14. Juni 2011 wurde auch bekannt gegeben, dass der Open-Air-Betrieb am Kulturstandort Schiffbauergasse nur eingeschränkt möglich sei. Grund sei der Schutzanspruch von „Wohnnutzungen sowohl auf der gegenüberliegenden Seeseite, wie auch im Umfeld der Berliner Straße“.

Von Volker Oelschläger

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