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Massenandrang lässt Infoabend platzen

Flüchtlinge in Potsdam Massenandrang lässt Infoabend platzen

In Potsdam werden an verschiedenen Standorten Notunterkünfte für Flüchtlinge aufgestellt. Die Anwohner werden bei Infoabenden über die Einzelheiten informiert. Der Andrang war jedes Mal enorm. Am Montag war er so groß, dass die Veranstaltung verschoben werden musste – und in die riesige Metropolishalle verlegt wird.

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Großer Andrang in der HFF.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Bis zum Jahresende soll Potsdam bis zu 1600 Flüchtlinge aufgenommen haben. Die Standortsuche gestaltet sich jedoch schwierig. Doch gerade jetzt brauchen die Menschen ein Dach über den Kopf. In den nächsten Wochen werden daher in verschiedenen Stadtteilen Notunterkünfte für Flüchtlinge errichtet. Für diese akuten Notfälle wurden vier Standorte ausgewählt: in der Teltower Vorstadt, in Neu Fahrland, in Drewitz und in Babelsberg.

Veranstaltung verschoben

Erstmals hat die Stadt am Montagabend eine Einwohnerversammlung zu Flüchtlingsunterkünften wegen des zu großen Andrangs abgesagt. Am 5. November um 18 Uhr wird die Veranstaltung in der Metropolis-Halle am Filmpark Babelsberg nachgeholt.

„Nur Stummfilm in der Filmuni“

Mehr als 400 Babelsberger kamen am Montagabend in die Filmuniversität „Konrad Wolf“. Dort wollten die Sozialbeigeordnete Elona Müller-Preinesberger (parteilos) und Sozial-Fachbereichsleiter Frank Thomann über die Notunterkünfte für Flüchtlinge neben dem Sportplatz an der Sandscholle informieren. Der Kinosaal der Filmuni hat aber nur 250 Plätze. Zahlreichen Interessierten blieb nur das Atrium. Die Veranstaltung nach draußen zu übertragen, scheiterte in dem hochmodern ausgestatteten Gebäude tatsächlich an der Technik. „Nur Stummfilm in der Filmuni“, witzelte jemand.

Nachdem die aufgebrachten Anwesenden ins Foyer strömten, rief ihnen Thomann Ausweichtermin und -ort zu. Filmpark-Betreiber Friedhelm Schatz stellt seine Metropolis-Halle zur Verfügung. Dort, wo sonst Comedians auftreten und Kongresse stattfinden, herrscht kein Platzmangel. Die Halle fasst bis zu 3000 Gäste.

Nicht mit diesem Andrang gerechnet

23 Infoabende gab es bislang in Potsdam, nun die erste Absage. „Dieser Andrang hat unsere Vorstellungen übertroffen“, so Thomann. Kritik kam von den Linken: Spätestens seit dem übervollen Infoabend in Neu Fahrland vergangene Woche sei klar gewesen, dass die Einwohnerversammlungen „sehr gut“ angenommen werden, sagte Kreischef Sascha Krämer. „Völlig unklar, warum die Stadt die Lage so falsch eingeschätzt hat. Damit hat man sich unnötigen Unmut der Bürger zugezogen und eine Flanke eröffnet, die hoffentlich einer sachlichen Debatte nicht  im Wege steht.“

Gemischte Belegung für die Sandscholle

An der Sandscholle sollen zwei Leichtbauhallen für je 48 Flüchtlinge aufgestellt werden, ergänzt mit Aufenthalts-, Versorgungs- und Büroräumen. Einige Frauen äußerten am Montag die Sorge, dass womöglich nur Männer dort einziehen. Eine „gemischte Belegung“ sicherte Elona Müller-Preinesberger zu. Die Flüchtlinge sollen in etwa drei Wochen kommen.

Nach anfänglich lautstark geäußertem Unmut entspannte sich die Stimmung in der Filmuni bei bilateralen Gesprächen zwischen Anwohnern und Verwaltungsleuten zusehends. Ein Gast kommentierte: „In Drewitz wäre eine Absage nicht möglich gewesen. Das hätte blaue Augen gegeben.

Nächste Veranstaltung am Dienstagabend

Am Dienstagabend findet ein weiterer Infoabend zu den Notunterkünften in Neu Fahrland geplant.

Bei der Veranstaltung zu den Leichtbauhallen im Norden Potsdams war der Andrang ebenfalls so groß, dass auch dort kurzzeitig eine Absage in Erwägung gezogen wurde. Schließlich einigte man sich auf eine zweite Veranstaltung – und hielt den Infoabend bei herbstlichen Temperaturen unter freiem Himmel ab.

Wie die Stadt Potsdam am frühen Abend mitteilte, wird es am 5. Novemeber eine große Veranstaltung in der Metropolishalle in der Großbeerenstraße 200 geben.

Drei Standorte bereits vorgestellt

Zu den ersten drei Standorten gab es schon Veranstaltungen, bei denen Elona Müller-Preinesberger, Potsdams Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, über die Art der Unterkünfte und Maßnahmen der Stadt informieren und die Ängste und Sorgen der Menschen zerstreuen wollte. Das hat nicht immer ganz reibungslos funktioniert. Gerade in Drewitz ging es hoch her. Viele Menschen brachten ihre Vorbehalte sehr deutlich zu Sprache.

Fragen und Antworten

Potsdam hat im Jahr 2014 rund 400 Menschen aufgenommen. Im Jahr 2015 können es bis zu 1600 Menschen werden

Die Flüchtlinge werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt. Brandenburg nimmt demnach in diesem Jahr 3,057 Prozent der Menschen auf. Für 2015 wird mit mindestens 24.000. Auf Grundlage der zu erwartenden Zuweisungen des Landes sie nach einem Quotenschlüssel auf die einzelnen Kreise und kreisfreien Städte im Land verteilt. Potsdams Quote beträgt seit dem Vorjahr 5,9 Prozent. Am Ende des Jahres könnten das bis zu 1600 Menschen werden (2014: 195, 2008: 24).

In Brandenburg erfolgt die Erstaufnahme der Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt, Potsdam hat an der Heinrich-Mann-Allee eine Außenstelle davon. Die maximale Aufenthaltsdauer in einer „sogenannten Erstaufnahmeeinrichtung“ beträgt drei Monate. Dann sollen die Flüchtlinge auf die einzelnen Kommunen verteilt werden. Das Land weist sie zu; die Kommunen können nicht mitbestimmen, wer zu ihnen kommt.

Derzeit gibt es in Potsdam zehn Gemeinschaftsunterkünfte mit insgesamt knapp 900 Plätzen. Weitere Standorte sind geplant. Außerdem ziehen jährlich etwa 100 Flüchtlinge aus den Gemeinschaftsunterkünften in eigene Wohnungen. Bis 2016 sollen weitere 1000 Plätze geschaffen werden.

Potsdam hat im Jahr 2015 rund 13,9 Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge eingeplant. , etwas mehr als 5 Millionen Euro davon bezahlt die Stadt alleine. Im kommenden Jahr sind mehr als 20 Millionen Euro geplant, etwa 6 Millionen davon muss die Stadt alleine aufbringen. Zum Vergleich: Insgesamt beträgt der städtische Haushalt pro Jahr mehr als 520 Millionen Euro.

Die acht geplanten Leichtbauhallen sind für maximal 48 Menschen konzipiert und kosten pro Stück 800.000 Euro. Sie sind 12,50 Meter breit und 30 Meter lang, haben fünf Wohn- und dazu Sanitärräume. Die Halle wird durch ein Gebläse beheizt. Das Hallendoppel hat einen angegliederten Küchentrakt, denn die Bewohner sollen selber kochen können, statt durch Caterer versorgt werden.

Asylsuchende, deren Aufenthalt in Deutschland gestattet bzw. geduldet ist, erhalten zunächst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Regelbedarfe liegen zwischen 217 und 359 Euro im Monat und somit unter dem Regelsatz von Hartz IV-Leistungsempfängern.

Asylbewerber haben nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen einen Anspruch auf medizinische Behandlung, bezahlt vom Sozialamt. In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden Asylbewerber umfangreich medizinisch untersucht, um keine ansteckenden Krankheiten einzuschleppen.

Asylbewerber dürfen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthaltes nicht arbeiten, das betrifft also in der Regel die Zeit in der Erstaufnahme. Danach benötigen sie die Zustimmung durch die Ausländerbehörde. Diese prüft gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, ob der Arbeitsplatz vorrangig einem deutschen Staatsbürger oder einem EU-Bürger zur Verfügung zu stellen ist. Der sogenannte „Arbeitsmarktvorbehalt“ entfällt nach 15 Monaten Aufenthalt.

Die Berliner Firma City Control sorgt mit 1 bis 2 Mitarbeitern pro Objekt in den 12 Abend- und Nachtstunden für Sicherheit. Tagsüber erledigen das die Sozialarbeiter.

Nach Auskunft von City-Control und der Potsdamer Polizei gibt es an den bisherigen Flüchtlingsunterkünften in Potsdam kein erhöhtes Kriminalitätsaufkommen. Polizeichef Maik Toppel kann „nicht ausschließen“, dass auch Asylbewerber Straftaten begehen, versichert aber, die Flüchtlinge würden strafrechtlich genauso behandelt wie deutsche Staatsbürger. Fälle von Diebstahl, Raub oder Körperverletzung sind noch nicht aufgelaufen. Die Polizei hat keine Kenntnis von etwaigen Anweisungen in Supermärkten, Flüchtlinge, die geklaut haben, laufen zu lassen. Das dürfe auch nicht geschehen, sagt Toppel.

Weiterführende Links:
Der ausführliche Faktencheck | Ängste und Vorbehalte in Drewitz | Ängste und Sorgen in Neu Fahrland | Infoabend im Freiland: „Kommt hin und lernt sie kennen“ | Interview mit Potsdams Sozialdezernentin Elona Müller-Preinesberger |

Von MAZonline

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