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Potsdam Umstrittener Baudezernent will neue Amtszeit
Lokales Potsdam Umstrittener Baudezernent will neue Amtszeit
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09:34 24.07.2015
Matthias Klipp. Quelle: Christel Köster
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Potsdam

Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) sterbt eine zweite Amtszeit als Baubeigeordneter an – seine erste Amtszeit endet regulär 2017. „Ich ziehe das ernsthaft in Erwägung“, sagte der 54-Jährige der MAZ. Im Herbst wolle er dies mit seinen Parteifreunden besprechen. Der Politiker sagte, ihm mache das Amt „großen Spaß“. Viele Projekte, die er vorangetrieben habe, seien noch nicht vollendet – etwa die Wiederherstellung der alten Mitte, die Gartenstadt Drewitz und die Umsetzung eines Konzepts für nachhaltige Mobilität. Der Beigeordnete gilt als Verfechter einer Reduzierung des Autoverkehrs in Potsdam. Er wirbt für einen Ausbau des Fahrradwegenetzes und des öffentlichen Nahverkehrs. Der streitbare Politiker gilt als Gegner des Mercure-Hotels und Verfechter eines öffentlich genutzten Parks der Villa Henckel am Pfingstberg. Angesprochen auf seine eher sporadische Anwesenheit bei den Fraktionstreffen der Grünen, erklärte Klipp, er werde sich dahingehend bessern. In der Regel werden die Beigeordneten-Posten nach Ablauf der achtjährigen Amtszeit deutschlandweit ausgeschrieben – es sei denn, die Stadtverordneten sprechen sich für den Verzicht auf eine Ausschreibung aus. Wird tatsächlich ausgeschrieben, wertet eine Auswahlkommission die Bewerbungen aus; der Oberbürgermeister hat das formale Vorschlagsrecht. Die Wahl erfolgt durch die Stadtverordneten. In Potsdam haben die Bündnisgrünen ein gewichtiges Wort bei der Besetzung der Stelle mitzureden. Nach den Kommunalwahlen 2014 wurde ihnen im Rahmen der Rathaus-Kooperationsvereinbarung das Vorschlagsrecht für den Baubeigeordneten-Posten zugesichert. Obwohl sich die Grünen damals im Vertrag theoretisch bereits hätten festlegen können, wurde damals kein Name genannt. Dieses bewusste Offenlassen wurde seinerzeit von vielen als deutliches politisches Signal an Klipp gewertet, der auch in der Partei mitunter aneckt.

Von Ildiko Röd

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