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Potsdam Matthias Klipp hat Potsdamer Büro geräumt
Lokales Potsdam Matthias Klipp hat Potsdamer Büro geräumt
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11:54 23.01.2016
Matthias Klipp. Quelle: Köster
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Potsdam

Der abgewählte frühere Potsdamer Baubeigeordnete Matthias Klipp (Grüne) hat am Freitag sein Büro im Stadthaus geräumt und sich von früheren Mitarbeitern verabschiedet. „Er hat private Dinge abgeholt, das war abgesprochen“, sagt Stadtsprecher Jan Brunzlow. Eine Begegnung mit Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gab es nicht. Klipp hatte das Rathaus seit August nicht betreten, weil er Hausverbot hat und ein Disziplinarverfahren gegen ihn läuft. Mit dem Hausverbot sollte verhindert werden, dass Klipp Akten oder andere Unterlagen aus seinem Büro holt. Das Hausverbot ist nun laut Oberbürgermeister Jakobs aufgehoben.

Abwahl und Disziplinarverfahren wegen fehlendem Vertrauen

Klipp ist Anfang November von den Potsdamer Stadtverordneten abgewählt worden. Ende August war er bereits von Jakobs suspendiert worden. Außerdem wurde ein Disziplinarverfahren gegen Klipp eingeleitet.

Hintergrund ist die Affäre um Klipps privaten Hausbau in Potsdam. Dieser fiel fünf Quadratmeter größer aus als laut Bebauungsplan vorgesehen. Die Affäre sorgte für einen Vertrauensbruch zwischen Klipp und Jakobs, der nicht zu kitten war.

Die Hausbau-Affäre

Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) wird vorgeworfen, sein Privathaus in Potsdam größer gebaut zu haben als laut Bebauungsplan vorgesehen und dazu in einer eidesstattlichen Erklärung vor dem Berliner Landgericht falsche Angaben gemacht zu haben.

Eingeräumt hatte Klipp, sein Haus sei fünf Quadratmeter größer als laut Bebauungsplan erlaubt. Tatsächlich ist es nach amtlicher Feststellung neun Quadratmeter zu groß.

Erklärt hat Klipp die Vergrößerung seines Hauses mit einem Irrtum: Er habe, ohne sich dessen bewusst gewesen zu sein, 37 Quadratmeter Straßenland miterworben. Diese Fläche sei in die Berechnung der Hausgröße eingeflossen, was nicht zulässig ist. Später stellte sich heraus: Klipp wusste offenbar wesentlich früher als eidesstattlich erklärt von dem Straßenland.

Eine SMS mit aus der Luft gegriffenen Stasi-Anspielungen an einen Potsdamer Journalisten, der kritisch über seine Hausbau-Affäre berichtet hatte, brachte den Dezernten vollends in die Kritik.

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat Klipp Ende August suspendiert und anschließend auch ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet und einen Abwahlantrag gestellt.

Aus einem internen Untersuchungsbericht des Rathauses zur Hausbau-Affäre geht hervor, dass Klipp sein Amt als Baudezernent für seinen privaten Hausbau nutzte. Demnach soll er einen seiner Mitarbeiter am Wochenende angerufen und ihn gebeten haben, bei der Erteilung der Baugenehmigung einen Zahn zuzulegen, weil er die Baufirmen bereits beauftragt habe.

Der Berliner Matthias Klipp, der sich in der DDR-Opposition engagierte, leitet das Bauamt seit 2009

Kurz-Biografie eines umstrittenen Politikers

Diplomatie habe er nicht erfunden. Das sagen in Potsdam einige über Matthias Klipp. Auch jene, die ihm noch wohlgesonnen sind. Großes Ego, aufbrausend, so beschreiben ihn Weggefährten. Einer Rathauskarriere, die auf unrühmliche Art endete, geht ein ungewöhnlicher Lebenslauf voraus.

Oppositionelle Vergangenheit

Der gebürtige Berliner und Vater von vier Kindern war von 1986 bis 1989 Mitarbeiter in der Oppositionsbewegung. Insbesondere in einer Bürgerinitiative gegen den Abriss im Prenzlauer Berg engagierte sich der Diplom-Ingenieur.

Im September 1989 trat er dem Neuen Forum bei, war Mitarbeiter am Runden Tisch im DDR-Bauministerium und im Sprecherrat der Bürgerinitiativen. Bei den letzten Volkskammerwahlen 1990 war Klipp der erste und einzige oppositionelle Kandidat. Legendär sollen seien Wahlpartys in Prenzlauer Berg gewesen sein.

Nach der Wiedervereinigung war er unter anderem Bezirksstadtrat für Bau- und Wohnungswesen in Prenzlauer Berg. Seinen Posten in Potsdam trat er 2009 an.

Von Marion Kaufmann

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