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1000 Stimmen für das Mercure

Bürgerbegehren in Potsdam 1000 Stimmen für das Mercure

Am vierten Tag nach dem Start hat das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Mercure-Hotels, der alten Fachhochschule und des Staudenhofs in der Potsdamer Innenstadt zahlenmäßig die erste Hürde genommen. Punkt 15.17 Uhr gab es am Montag vor dem Bildungsforum die 1000. Unterschrift.

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Blick von der Friedrich-Ebert-Straße zum Mercure-Hotel.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen den Abriss von Staudenhof, Fachhochschule und Mercure-Hotel hat am vierten Tag den vierstelligen Bereich erreicht. Punkt 15.17 Uhr gab es am Stand vor dem Bildungsforum die 1000. Unterschrift, so die Mitteilung von André Tomczak, Aktivist der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“.

Rund 13 600 Unterschiften werden insgesamt benötigt, damit das am Freitag vor dem Bildungsforum eröffnete Bürgerbegehren erfolgreich ist. Zwar bleibt den Initiatoren laut Kommunalverfassung ein Jahr Zeit für die Unterschriftensammlung, doch das erklärte Ziel von „Mitte neu denken“ ist es, die Anzahl innerhalb von drei Monaten, also noch vor der Sommerpause, an die Stadtverwaltung übergeben zu können.

Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, dessen Partei das Bürgerbegehren ebenso mit der Sammlung von Unterschriften unterstützt wie die links-alternative Wählergruppe „Die Andere“, wies am Montag darauf hin, dass mit der überarbeiteten Kommunalverfassung Potsdamer ab dem 16. Lebensjahr am Bürgerbegehren beteiligen können.

Wenn das Begehren erfolgreich ist, werden seine Forderungen den Stadtverordneten zur Abstimmung vorgelegt. Das letzte erfolgreiche Begehren in Potsdam, das sich mit der Auflösung der Stiftung gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche richtete, lief ins Leere, weil sich die bürgerliche Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bei der Abstimmung im Juli 2014 komplett der Stimme enthielt. Hätten sie dagegen gestimmt, wäre es zu einem Bürgerentscheid gekommen. Eine wahlähnliche Abstimmung der Potsdamer ist auch das Ziel der Initiatoren des aktuellen Begehrens.

Von Volker Oelschläger

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