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11 000 Stimmen gegen Mercure-Abriss

Große Anfrage muss warten 11 000 Stimmen gegen Mercure-Abriss

Die Zehntausender-Marke ist locker geknackt worden. Inzwischen sind es sogar 11000 Stimmen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ sind ihrem erklärten Unterschriftenziel ein gutes Stück nähergekommen. Eine kritische Große Anfrage der Rathauskooperation zum Bürgerbegehren wird dagegen von einer anderen ausbremst.

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Hotel Mercure in Potsdam.

Quelle: MAZonline

Potsdam. Der Zeitverzug beim Umgang mit der großen Anfrage der Anderen zur Bezahlung von Beschäftigten in städtischen Betrieben wird zum Handicap für eine große Anfrage der von SPD, CDU/ANW und Grünen gebildeten Rathauskooperation, die auf kritische Aspekte des Bürgerbegehrens gegen den Abriss von „ Mercure“, Fachhochschule und Staudenhof abzielt.

Die Anfrage der Anderen, die letzte Woche auf der Tagesordnung der Stadtverordneten stand, musste vertagt werden, weil die schriftliche Antwort der Verwaltung nicht fristgerecht kam. Im Hauptausschuss wurde am Mittwoch bekannt gegeben, dass die Anfrage nun frühestens im Juli auf die Tagesordnung kommt.

Terminschwierigkeiten

Grund ist die Geschäftsordnung der Stadtverordneten. Demnach dürfen große Anfragen nicht behandelt werden, wenn wie in der Junisitzung eine Einwohnerfragestunde stattfindet. Im Juli wiederum gibt es keine Möglichkeit für die Kooperation, pro Sitzung „jeweils nur eine große Anfrage“ zulässig ist. Die große Anfrage der Kooperation zum Bürgerbegehren kann deshalb frühestens am 14. September auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Bis dahin aber ist das am 8. April eröffnete Bürgerbegehren wohl längst beendet. Erklärtes Ziel der Initiatoren war es, die rund 14 000 Unterschriften in drei Monaten einzusammeln. Am Donnerstag hatten sie aber bereits 11000 Unterschriften beisammen.

Zu den meisten Punkten der Anfrage der Anderen, die insbesondere die Beschäftigten des Klinikums, der Pro Potsdam, der Stadtwerke und ihrer Tochtergesellschaften betrifft, teilt die Verwaltung in ihrer zu spät ausgereichten Antwort mit, dass sie keine Antwort geben darf.

Von Volker Oelschläger

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