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Mercure 11 000 Stimmen gegen Mercure-Abriss
Lokales Potsdam Mercure 11 000 Stimmen gegen Mercure-Abriss
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21:44 12.05.2016
Hotel Mercure in Potsdam. Quelle: MAZonline
Potsdam

Der Zeitverzug beim Umgang mit der großen Anfrage der Anderen zur Bezahlung von Beschäftigten in städtischen Betrieben wird zum Handicap für eine große Anfrage der von SPD, CDU/ANW und Grünen gebildeten Rathauskooperation, die auf kritische Aspekte des Bürgerbegehrens gegen den Abriss von „Mercure“, Fachhochschule und Staudenhof abzielt.

Die Anfrage der Anderen, die letzte Woche auf der Tagesordnung der Stadtverordneten stand, musste vertagt werden, weil die schriftliche Antwort der Verwaltung nicht fristgerecht kam. Im Hauptausschuss wurde am Mittwoch bekannt gegeben, dass die Anfrage nun frühestens im Juli auf die Tagesordnung kommt.

Terminschwierigkeiten

Grund ist die Geschäftsordnung der Stadtverordneten. Demnach dürfen große Anfragen nicht behandelt werden, wenn wie in der Junisitzung eine Einwohnerfragestunde stattfindet. Im Juli wiederum gibt es keine Möglichkeit für die Kooperation, pro Sitzung „jeweils nur eine große Anfrage“ zulässig ist. Die große Anfrage der Kooperation zum Bürgerbegehren kann deshalb frühestens am 14. September auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Bis dahin aber ist das am 8. April eröffnete Bürgerbegehren wohl längst beendet. Erklärtes Ziel der Initiatoren war es, die rund 14 000 Unterschriften in drei Monaten einzusammeln. Am Donnerstag hatten sie aber bereits 11000 Unterschriften beisammen.

Zu den meisten Punkten der Anfrage der Anderen, die insbesondere die Beschäftigten des Klinikums, der Pro Potsdam, der Stadtwerke und ihrer Tochtergesellschaften betrifft, teilt die Verwaltung in ihrer zu spät ausgereichten Antwort mit, dass sie keine Antwort geben darf.

Von Volker Oelschläger

Das laufende Bürgerbegehren, das sich gegen den Einsatz von öffentlichen Geldern und Fördermitteln für den Abriss von Fachhochschule, Staudenhof-Wohnblock und Mercure-Hotel wendet, hat mittlerweile mehr als 9000 Unterschriften. Die Initiatoren gehen davon aus, dass sie noch im Mai das Begehren abschließen können. Aber wie geht es danach weiter?

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Das Interesse an der Aktion „In der 17. hat man noch Träume“ ist ungebrochen. Wer aber am 3. September dabei sein möchte, wenn hoch oben im Hotel Mercure das Café Bellevue und die legendäre Bar für einen Tag wieder eröffnen, muss sich gedulden. Der Kartenvorverkauf hat noch nicht begonnen. Dafür stecken die Organisatoren derzeit zu tief in der Planung.

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Das kann sich sehen lassen: Das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Hotels Mercure und für den Erhalt von Fachhochschule und Staudenhof hat nach wenigen Wochen bereits bei 9000 Potsdamern Anklang gefunden. Knapp 14.000 Voten sind notwendig, um einen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung zu erzwingen.

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